1.
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| Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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Kenntnisnahme.
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2.
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| Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2021 und Änderung der Abwassersatzung |
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Einstimmige Zustimmung.
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3.
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| Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Vorlage des Wirtschaftsplans 2021 |
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Kenntnisnahme.
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4.
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| Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 |
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Ziffern 1, 2 und 3: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 4: Einstimmige Zustimmung.
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5.
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| TechMoteum GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 |
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Ziffern 1 bis 4: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 5: Einstimmige Zustimmung.
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6.
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| Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Kornwestheim |
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Vertagungsantrag der Fraktion SPD
zu den Ziffern 1 und 2: Mehrheitliche Zustimmung bei 18 Ja-Stimmen,
1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen. Die Ziffern werden im April 2021 wieder zur Beschlussfassung aufgerufen.
Ziffer 3: Einstimmige Zustimmung.
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7.
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| Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen in Kornwestheim bezüglich Corona |
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Einstimmige Zustimmung.
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8.
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| Modifizierung der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung ab 2021 |
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Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt. Er wird zurück in die Fraktionen verwiesen und im nächsten VFA noch einmal aufgerufen. Da die Amtliche Bekanntmachung für die
VFA-Sitzung am 03.12.20 bereits in der Kornwestheimer Zeitung veröffentlicht wurde, wird der Tagesordnungspunkt im Januar 2021 wieder auf die Tagesordnung genommen.
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9.
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| Antrag des Stadtverbandes für Sport auf Verlängerung des Corona-Abschlages von 50 % für örtliche Vereine auf Nutzungsentgelte für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen.
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10.
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| Teilerstattung der Entgelte der Kindersportschule wegen Corona |
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Einstimmige Zustimmung.
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11.
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| Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen / Die Linke zur Entwicklung der Wohngebiete "Nördlich Zügelstraße" und "Nördlich Obstgarten" |
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Kenntnisnahme. Der Folgeantrag der Fraktion Grüne/Linke wird im AUT am 01.12.20 aufgerufen.
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12.
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| European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2021-2024 |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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13.
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| Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Kenntnisnahme.
Bekanntgabe: Die Kultur- und Sportlerehrung am 25. Februar 2021 wird aufgrund der Corona-Situation abgesagt.
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14.
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| Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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