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Gemeinderat

Sitzungsname:

Gemeinderat

Gremium:

Gemeinderat

Sitzungsart:

öffentlichen und nichtöffentlichen

Sitzungstermin:

22.03.2018 (Donnerstag)

18:00 Uhr - 19:15 Uhr

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Rathaus

Kalendereintrag:

Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)

Tagesordnungspunkte

Mehrfachauswahl

öffentlich

TOP

Thema

Ergebnis

Vorlage

Beschluss

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Kenntnisnahme

Änderung der Hauptsatzung, hier: Kommunalwahl 2019 - Zahl der Mitglieder des Gemeinderats

Bei 23 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme zugestimmt

Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Bei 18 Ja-Stimmen und 5 Gegenstimmen zugestimmt

Sachstandsbericht Eigenbetrieb Das K 2017

Kenntnisnahme

Erstellung einer Schulungsanlage für den Radverkehr auf dem Festplatz

einstimmig zugestimmt

Umstrukturierung Datenverarbeitungsverbund: Fusion der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF

Bei 21 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung zugestimmt

Jahresbauarbeiten 2018/2019 - Vergabe der Tief-, Gehweg- und Straßenbauarbeiten im gesamten Stadtgebiet

Beschlussfassung mit folgender Maßgabe
Die Maßnahmen in der Stammheimer Straße werden wie vorgeschlagen durchgeführt.
Bei den Maßnahmen in der Neckarstraße wird Pos. 2 wie vorgeschlagen durchgeführt, die Pos. 1 und 3 werden nochmals im AUT beraten.
Das Vergabebudget wird beibehalten und ggf. mit sonstigen anstehenden Maßnahmen aufgefüllt.

Bei 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung wird der Vergabe der Jahresbauarbeiten zugestimmt.

Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich der Friedhof-, Aldinger- und Pfarrer-Hahn-Straße - 1. Änderung" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Bei 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zugestimmt

Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2017

Einstimmig zugestimmt

10.

Bekanntgaben und Verschiedenes

keine Beschlussfassung

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