1.
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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Kenntnisnahme.
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2.
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Aufstellung eines Doppelhaushalts für die Haushaltsjahre 2020-2021 |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.
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3.
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Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 |
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Einstimmige Zustimmung, mit der Änderung, dass nicht Frau Sabine Preiss als stellv. Beisitzerin, sondern Herr Udo Schaumann als stellv. Beisitzer von der SPD-Fraktion benannt wird.
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4.
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Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Remseck am Neckar für die Grundschule Pattonville - Besondere Vereinbarung - Vereinbarung zum Neubau der Grundschule - |
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Einstimmige Zustimmung.
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5.
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Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen |
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Beschluss zur Automeile am 31.03.19: Mehrheitliche Zustimmung bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. Beschluss zum Kirchweihmarkt am 27.10.19: Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen.
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6.
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Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2018 |
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Einstimmige Kenntnisnahme.
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7.
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Erneuerung der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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8.
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Jahresbauarbeiten 2019/2020 - Vergabe der Tief-, Gehweg- und Straßenbauarbeiten im gesamten Stadtgebiet |
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Ziffern 1 und 2: Einstimmige Zustimmung.
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9.
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Neubau 6-gruppiges Kinderhaus auf ESG-Gelände - Vergabe der Arbeiten für Alu-Glas-Elemente, Heizung und Sanitär |
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Ziffern 1 bis 4: Einstimmige Zustimmung.
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10.
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Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Kenntnisnahme.
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11.
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Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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