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öffentlichen und nichtöffentlichen
30.04.2020 (Donnerstag)
18:00 Uhr  -  20:50 Uhr


 
Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)
Tagesordnungspunkte
Mehrfachauswahl
öffentlich
1.
Keine Wortmeldungen.
2.
Kenntnisnahme.
3.
3.1
Kenntnisnahme. Die Sitzungsvorlage 96/2020 wird in der nächsten Gemeinderatssitzung noch einmal aufgerufen.
3.2
Die Sitzungsvorlage 97/2020 wird in der nächsten Gemeinderatssitzung noch einmal aufgerufen.

Zwischenergebnisse zur Liste der Arbeitsaufträge (grün und orange gefärbte Anträge):

Antrag Nr. 2: Der Antrag wird im Rahmen der Vorbereitung des nächsten Doppelhaushalts 2022/23 wieder aufgerufen. Die Verwaltung wird dem Gemeinderat mitteilen, wie weit die Vorbereitungen für die Ausschreibung durch den IB sind.

Antrag Nr. 4: Der Antrag ist erledigt. Die Variante wurde beauftragt und bei der Klausurtagung am 07.02.2020 vorgestellt.

Antrag Nr. 5: Der Antrag ist erledigt, vgl. Stellungnahme zu Antrag Nr. 5. Aufgrund der Corona-Situation war es bislang nicht möglich, dass Herr Holzbaur als Vorsitzender des Schullandheimvereins seine Einschätzungen in einer Sitzung vorstellt.

Antrag Nr. 6: Die Fraktion Grüne/Linke beabsichtigt, den Antrag im Rahmen des Nachtragshaushalts 2020/21 noch einmal aufzurufen.

Antrag Nr. 7: Der Antrag wird zurückgestellt bis zum nächsten Doppelhaushalt 2022/23.

Antrag Nr. 8: Der Antrag ist erledigt, vgl. Stellungnahme zu Antrag Nr. 8.

Antrag Nr. 13: Der Antrag ist erledigt. Es werden zum bisher bereits bestehenden Fortbildungsbudget noch weitere 5.000 EUR veranschlagt.

Antrag Nr. 14:Der Antrag ist erledigt. Statt einer Prämie soll Arbeitskleidung für die Mitarbeiter/-innen beschafft werden. Der Beschluss hierzu ist im VFA am 05.03.20 (Vorlage 45/2020) erfolgt. Die Bestellung wurde jedoch erst einmal zurückgestellt.

Antrag Nr. 19: In Vorbereitung auf den Nachtragshaushalt 2020/21 wird die Verwaltung eine Sitzungsvorlage erstellen, die die Berechnungen auf Grundlage der Zahlen des neuen Bußgeldkatalogs berücksichtigt. Die Fraktion CDU behält sich vor, den Antrag im Rahmen des Nachtragshaushalts 2020/21 noch einmal aufzurufen.

Antrag Nr. 20: Der Antrag wird abgelehnt. Die Verwaltung bleibt mit dem Landratsamt im Hinblick auf eine Entscheidung als Standortkommune für einen Pflegestützpunkt in Kornwestheim in Kontakt.

Antrag Nr. 23: Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag Nr. 24: Der Antrag wird zurückgestellt. Die Verwaltung wird im Hinblick auf den Begriff „Seniorenentwicklungsplan“ noch einmal die Diskussionen in den Protokollen der Sitzungen prüfen. Es besteht Konsens zwischen den Fraktionen, dass der Entwicklungsplan nicht nur für Senioren, sondern generationenübergreifend aufgestellt werden soll.

Antrag Nr. 25: Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag Nr. 26: Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag Nr. 30: Entgegen der in der Liste dargestellten Empfehlung, wird das Thema nicht im Rahmen des Doppelhaushalts 2020/21 aufgegriffen. Es wird zunächst die technische Entwicklung in diesem Bereich abgewartet.

Antrag Nr. 37: Der Antrag ist erledigt. Die Verwaltung wird hierzu eine Vorlage im 1. Halbjahr 2020 erstellen. Die Vorlage 112/2020 wird im AUT am 12.05.20 und im GR am 28.05.20 behandelt.

Antrag Nr. 40: Der Antrag ist erledigt. Erst nach Fertigstellung der Baumaßnahme auf der B 27-Erneuerung der Gumpenbachbrücke im Jahr 2024 möglich, da die Stuttgarter Straße als Umleitungsstrecke benötigt wird.

Antrag Nr. 43: Die Verwaltung wird hierzu eine Vorlage im 1. Halbjahr 2020 erstellen. Mittel sollen jedoch vorerst keine bereitgestellt werden.

Hinweis: Bei dem Antrag Nr. 43 handelt es sich nicht um einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen, sondern um einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD.

Antrag Nr. 45: Die Maßnahme wird frühestens in 2021 umgesetzt. Die durch den Gemeinderat bereitgestellten Haushaltsmittel aus dem Jahr 2020 werden nicht übertragen, sodass in 2021 ebenfalls nur 5.000 Euro zur Verfügung stehen.

Antrag Nr. 46: Der Antrag ist erledigt. Die P-Vorlage 52/2020 wurde im VFA am 05.03.20 behandelt.

Antrag Nr. 47: Eine Konzeption wird intern vorbereitet, die Kosten für die Umsetzung werden ermittelt, der Antrag wird in 2021 auf Wiedervorlage genommen.

Antrag Nr. 49: Die Verwaltung sagt entgegen der Stellungnahme zum Antrag Nr. 49 zu, eine/n Vertreter/-in aus dem „Karlsruher Modell“ in den Aufsichtsrat der Städtischen Wohnbau einzuladen, um über die Erfahrungen mit dem „Karlsruher Modell“ zu berichten.

Antrag Nr. 53: Der Antrag ist erledigt. Die neuen Stellen wurden geschaffen.

Antrag Nr. 54: Die Verwaltung wird das Thema noch einmal aufgreifen und im Zuge der Umsetzung der Maßnahme eine mögliche Alternative in Richtung Mühlhausen darstellen.

Sonstiges - Einrichtung von Zebrasteifen in 30er-Zonen: Die Anregung der Fraktion Grüne/Linke zur Einrichtung von Zebrastreifen in 30er-Zonen wird in der nächsten Verkehrsschau am 23.09.20 behandelt.
3.3
Die Sitzungsvorlage 98/2020 wird in der nächsten Gemeinderatssitzung noch einmal aufgerufen.
4.
Kenntnisnahme.
5.
- Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 inkl. Finanzplanung und Investitionsprogramm (1a-2020): Einstimmige Zustimmung.
- Regelung der Elternentgelte für die Kindertagesstätten und den Schülerhort des Zweckverbands Pattonville anlässlich der Corona-Pandemie (05-2020): Einstimmige Zustmmung bei 1 Enthaltung.
6.
Beschluss mit den Ergänzungen in den Ziffern 1 und 2, die Beschlüsse für die Monate April und Mai zu fassen: Einstimmige Zustimmung.
7.
Einstimmige Zustimmung bei 2 Enthaltungen.
8.
Mehrheitliche Zustimmung bei 6 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.
9.
Einstimmige Zustimmung.
10.
Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen.
11.
Einstimmige Zustimmung.
12.
Einstimmige Kenntnisnahme.
13.
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
14.
Kenntnisnahme.
15.
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.