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Verwaltungs- und Finanzausschuss
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öffentlichen und nichtöffentlichen
21.02.2019 (Donnerstag)
18:00 Uhr  -  18:54 Uhr
Kleiner Sitzungssaal

 Rathaus
Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)
Tagesordnungspunkte
öffentlich
1.
Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.
2.
Einstimmige Zustimmung.
3.
Einstimmige Zustimmung, mit der Änderung, dass nicht Frau Sabine Preiss als stellv. Beisitzerin, sondern Herr Udo Schaumann als stellv. Beisitzer von der SPD-Fraktion benannt wird.
4.
Antrag zur Geschäftsordnung, über den Antrag der Fraktionen zuerst abzustimmen (Ziffer 2): Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme. Damit hat sich der Beschluss zum Verwaltungsvorschlag (Ziffer 1) erübrigt.
5.
Antrag der Fraktionen (Ziffer 1): Mehrheitliche Zustimmung bei 11 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen.
Beschluss Ziffer 2 zur Anhebung der Altersgrenze: Mehrheitliche Ablehnung bei 6 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
6.
Der TOP wurde abgesetzt und wird zusammen mit dem Thema Entgeltordnung behandelt.
7.
Einstimmige Zustimmung.
8.
Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen.
9.
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
10.
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
11.
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
12.
Einstimmige Kenntnisnahme.
13.
Keine.