1.
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Aufstellung eines Doppelhaushalts für die Haushaltsjahre 2020-2021 |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.
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2.
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Beitritt der Stadt Kornwestheim zum Zweckverband Kreisbreitband Ludwigsburg (KBL) |
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Einstimmige Zustimmung.
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3.
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Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 |
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Einstimmige Zustimmung, mit der Änderung, dass nicht Frau Sabine Preiss als stellv. Beisitzerin, sondern Herr Udo Schaumann als stellv. Beisitzer von der SPD-Fraktion benannt wird.
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4.
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke, SPD und Freie Wähler zur Aussetzung der Erhöhung der Kindergartengebühren in 2019 |
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Antrag zur Geschäftsordnung, über den Antrag der Fraktionen zuerst abzustimmen (Ziffer 2): Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme. Damit hat sich der Beschluss zum Verwaltungsvorschlag (Ziffer 1) erübrigt.
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5.
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Antrag der Fraktionen CDU/FDP und SPD auf Wiederaufnahme der Seniorenfeier |
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Antrag der Fraktionen (Ziffer 1): Mehrheitliche Zustimmung bei 11 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen. Beschluss Ziffer 2 zur Anhebung der Altersgrenze: Mehrheitliche Ablehnung bei 6 Ja-Stimmen, 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
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6.
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Neufassung der Kultur- und Sportförderung ab 2020 |
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Der TOP wurde abgesetzt und wird zusammen mit dem Thema Entgeltordnung behandelt.
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7.
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Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Remseck am Neckar für die Grundschule Pattonville - Besondere Vereinbarung - Vereinbarung zum Neubau der Grundschule - |
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Einstimmige Zustimmung.
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8.
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Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen.
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9.
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Antrag des Motor Sport Club Ludwigsburg e. V. auf Überlassung des Marktplatzes für einen Jugend-Kart-Slalom-Lauf |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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10.
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Erneuerung der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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11.
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Sporthalle Ost, Hallendachsanierung |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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12.
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Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2018 |
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Einstimmige Kenntnisnahme.
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13.
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Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Keine.
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