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Verwaltungs- und Finanzausschuss arrow_back
Verwaltungs- und Finanzausschuss
Verwaltungs- und Finanzausschuss
öffentlichen und nichtöffentlichen
26.06.2014 (Donnerstag)
20:00 Uhr  -  23:00 Uhr
 Kleiner Sitzungssaal, Rathaus
event_note
Tagesordnungspunkte
öffentlich
TOP
Thema
Ergebnis
Vorlage
1.
Zurückstellung von Maßnahmen in 2014
Kenntnisnahme.
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2.
Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP bezüglich der Erweiterung des Schülerhorts Pattonville
Alle angemeldeten Kinder haben einen Platz in den vorhandenen Gruppen bekommen. Der Antrag wurde daher zurückgezogen. Herr Schlumberger wird das Thema nochmals in der Zweckverbandsversammlung erläutern.
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3.
Öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit der Stadt Remseck am Neckar für die Eugen-Bolz-Förderschule und die Grundschule Pattonville - Besondere Vereinbarungen
Einstimmige Zustimmung.
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4.
Gewährung eines Personalkostenzuschusses für die Jugendfarm e.V.
Mehrheitliche Zustimmung bei 4 Gegenstimmen.
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5.
Erwerb des Kunstwerks "Bannwald VIII" der Künstlerin Manuela Tirler
Mehrheitliche Ablehnung bei 5 Ja-Stimmen und 9 Gegenstimmen.
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6.
Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen - Änderung der Spielplatzsatzung
Das Rauchverbot soll aufgenommen, die Altersbeschränkung jedoch, mit Ausnahme der Bolzplätze und der Spielplätze am ESG-Gelände, belassen werden.
Einstimmige Beschlussempfehlung bei 1 Enthaltung.
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7.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2014
Einstimmige Zustimmung.
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8.
Benennung einer weiteren Straße im Gewerbegebiet Wilkinareal
Stadtrat Ohnesorg beantragt die Straße nach Wernher von Braun zu benennen:
Mehrheitliche Ablehnung bei 13 Gegenstimmen.
Leitantrag der Verwaltung:
Einstimmige Zustimmung.
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9.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.