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Verwaltungs- und Finanzausschuss

Sitzungsname:

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Gremium:

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Sitzungsart:

öffentlichen und nichtöffentlichen

Sitzungstermin:

26.06.2014 (Donnerstag)

20:00 Uhr - 23:00 Uhr

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal, Rathaus

Kornwestheim

Kalendereintrag:

Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)

Niederschriften

	Bekanntmachung

Tagesordnungspunkte

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öffentlich

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Thema

Ergebnis

Vorlage

Beschluss

Zurückstellung von Maßnahmen in 2014

Kenntnisnahme.

Antrag der Fraktion Freie Wähler/FDP bezüglich der Erweiterung des Schülerhorts Pattonville

Alle angemeldeten Kinder haben einen Platz in den vorhandenen Gruppen bekommen. Der Antrag wurde daher zurückgezogen. Herr Schlumberger wird das Thema nochmals in der Zweckverbandsversammlung erläutern.

Öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen mit der Stadt Remseck am Neckar für die Eugen-Bolz-Förderschule und die Grundschule Pattonville - Besondere Vereinbarungen

Einstimmige Zustimmung.

Gewährung eines Personalkostenzuschusses für die Jugendfarm e.V.

Mehrheitliche Zustimmung bei 4 Gegenstimmen.

Erwerb des Kunstwerks "Bannwald VIII" der Künstlerin Manuela Tirler

Mehrheitliche Ablehnung bei 5 Ja-Stimmen und 9 Gegenstimmen.

Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen - Änderung der Spielplatzsatzung

Das Rauchverbot soll aufgenommen, die Altersbeschränkung jedoch, mit Ausnahme der Bolzplätze und der Spielplätze am ESG-Gelände, belassen werden.
Einstimmige Beschlussempfehlung bei 1 Enthaltung.

Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2014

Einstimmige Zustimmung.

Benennung einer weiteren Straße im Gewerbegebiet Wilkinareal

Stadtrat Ohnesorg beantragt die Straße nach Wernher von Braun zu benennen:
Mehrheitliche Ablehnung bei 13 Gegenstimmen.
Leitantrag der Verwaltung:
Einstimmige Zustimmung.

Bekanntgaben und Verschiedenes

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

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