§ 1
Ablösung
1. Die Pflicht zur Herstellung von Stellplätzen (Stellplatzpflicht) gemäß § 37 LBO kann abgelöst werden, wenn ein Bauvorhaben im Stadtgebiet verwirklicht werden soll oder die Erstellung notwendiger Stellplätze dem Bauherrn weder auf dem Baugrundstück, einem geeigneten Grundstück in zumutbarer Entfernung noch auf einem sonstigen geeigneten Grundstück im Bereich der Stadt Kornwestheim möglich oder nur unter großen Schwierigkeiten möglich ist.
2. Die Ablösung kann auf Teile der Stellplatzverpflichtung beschränkt werden.
3. Die Stadt Kornwestheim entscheidet über einen Antrag auf Ablösung nach pflichtgemäßem Ermessen und vorwiegender Berücksichtigung verkehrlicher und städtebaulicher Gesichtspunkte.
Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht.
§ 2
Ablösungsbeträge
1. Je Stellplatz, der abgelöst wird, ist ein Betrag an die Stadt Kornwestheim zu entrichten.
2. Die Höhe des Geldbetrages (Ablösungsbetrag) richtet sich nach der Lage der Baugrundstücke in den Zonen I, II oder III.
| Zone I | orientiert sich an einem Radius von 300 m gemessen vom S-Bahnsteig und umfasst darüber hinaus die zur Innenstadt zugeordneten Bereiche (Lageplan) |
| Zone II | sind die sonstigen Teile der Kernstadt |
| Zone III | ist die Wohnsiedlung Pattonville |
3. Der zu zahlende Geldbetrag wird wie folgt festgelegt:
| Zone I | 9.000,00 Euro | = 17.602,47 DM |
| Zone II | 6.000,00 Euro | = 11.734,98 DM |
| Zone III | 4.000,00 Euro | = 7.823,32 DM |
§ 3
Zustimmung zur Ablösung
Zustimmung zur Ablösung
Die Zustimmung der Stadt Kornwestheim zur Ablösung erfolgt mit Abschluss eines Vertrages über die Ablösung der Stellplatzpflicht.
§ 4
Inkrafttreten
Inkrafttreten
Diese Bestimmungen treten am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft. Sie werden ortsüblich bekanntgegeben.
Anmerkung: Veröffentlichung erfolgte am 30.06.2000 in der Kornwestheimer Zeitung.