Bürgermeisteramt

Datum:

Kurzprotokoll

Gremium:

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Am:

Donnerstag, den 08.12.2011, 17:30 Uhr

Ort:

Kleiner Sitzungssaal, Rathaus

Tagesordnung/Beschlüsse - Öffentlich

Weiterberatung des Haushaltsplanentwurfs 2012 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2011 - 2015 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe 2012 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH

Es wurden keine Beschlüssen gefasst.

Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2012

Antrag Nr. 1:
Auf die Vorlage 432/2011 verwiesen.

Antrag Nr. 2:
Einstimmige Zustimmung.

Antrag Nr. 3:
Einstimmige Zustimmung.

Antrag Nr. 4:
Auf Antrag Nr. 3 verwiesen.

Antrag Nr. 5:
Mit 3 Gegenstimmen, 1 Enthaltung zugestimmt.

Antrag Nr. 6:
Dem Antrag Planungskosten i.H.v. 10.000 EUR in den Haushalt 2012 einzustellen, mit dem Ziel, die Maßnahme in 2013 umzusetzen, wurde einstimmig zugestimmt.

Antrag Nr. 7:
Einstimmige Zustimmung.

		Antrag Nr. 8: Einstimmige Zustimmung. Antrag Nr. 9: Mit 2 Enthaltungen zugestimmt.. Antrag Nr. 10: Einstimmige Zustimmung. Antrag Nr. 11: Einstimmige Zustimmung. Antrag Nr. 12: Mit 1 Enthaltung zugestimmt. Antrag Nr. 13: Auf die Vorlage 432/2011 verwiesen Antrag Nr. 14:. Auf die Vorlage 429/2011 wird verwiesen. Antrag Nr. 15: Mit 2 Enthaltungen zugestimmt. Antrag Nr. 16: Dem geänderten Beschlussvorschlag, den Antrag in einen Arbeitsauftrag der Verwaltung umzuwandeln, einstimmig zugestimmt. Antrag Nr. 17: Dem Vorschlag der Verwaltung, den Antrag im Rahmen des Antrags Nr. 8 zu untersuchen, einstimmig zugestimmt. Antrag Nr. 18: Dem Vorschlag der Verwaltung, den Antrag im Rahmen des Antrags Nr. 8 zu untersuchen, einstimmig zugestimmt. Antrag Nr. 19: Auf Antrag Nr. 9 verwiesen.
3.	Warmer Mittagstisch an Schulen - Modellrechnung Weitergabe neuer Einkaufspreis Caterer	TOP wurde abgesetzt.
4.	Zustimmung der Stadt Kornwestheim als Schulträger zu einer zweijährigen Kooperationsklasse Förderschule-Berufsvorbereitungsjahr	Einstimmige Zustimmung.
5.	Einführung getrennter Abwassergebühren	TOP wurde abgesetzt.
6.	Aufnahme eines Kommunaldarlehens im Rahmen des Wirtschaftsplans 2011 durch die Stadtentwässerung Kornwestheim	Einstimmige Zustimmung.
7.	Unterhaltung und Betrieb von Fahrzeugen - überplanmäßige Ausgabe-	Einstimmige Zustimmung.
8.	Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Jahr 2011	Einstimmige Zustimmung.
9.	Vorstellung des Vorentwurfs für eine Erweiterung des Ernst-Sigle-Gymnasiums	Einstimmige Zustimmung.
10.	Vorstellung des Vorentwurfs für die Schaffung von Mensaräumen in der Schillerschule	Einstimmige Zustimmung.
11.	Kreisverkehr Stuttgarter Straße/ Hornbergstraße - Gegenüberstellung der Kosten für die Einrichtung eines Kreisverkehrs und die reine Sanierung des Kreuzungsbereiches	Mit 2 Gegenstimmen, 1 Einhaltung mehrheitlich zugestimmt.
12.	Überlassung der Sporthalle Ost an den Verein Kornwestheimer Stadtmarketing e.V. für die 2. Kornwestheimer Gesundheits- und Wellnessmesse	GR'in Saverschek befangen. Einstimmige Zustimmung.
13.	Bekanntgaben und Verschiedenes	Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

gez.

Knödlseder, Anja

Schriftführer