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| Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2022-2023 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022-2026 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH |
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Behandlung der Beratungsliste zum Doppelhaushalt 2022/2023:
Ziff. 13g: Bei 9 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und 3 Enthaltungen zugestimmt.
Ziff. 13h: Einstimmig zugestimmt.
Ziff. 13i: Einstimmig zugestimmt mit Sperrvermerk.
Ziff. 13k: Einstimmig zugestimmt.
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| Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2022-2023 |
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Behandlung der Anträge der Fraktionen:
Nrn. 1, 5, 12 und 13: Beschlussfassung bei TOP 1.
Nrn. 2, 4, 6 bis 10, 13 bis 21, 23 bis 26, 29, 31, 32, 35 bis 39, 42: Beschlussfassung entsprechend dem Verwaltungsvorschlag.
Nr. 3: Bei 10 Gegenstimmen, 2 Ja-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.
Nr. 11: Arbeitsauftrag für die Verwaltung zur Einladung des Geschäftsführers des Zweckverbands Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg in das Gremium.
Nr. 22: Keine Beschlussfassung, zunächst soll ein Ortstermin im Gebäude Kantstraße 10 stattfinden.
Nr. 27: Von der Verwaltung sollen eine Darstellung des Status quo und eine Auflistung der in Frage kommenden Gebäude vorgelegt werden.
Nr. 28: Der TOP wird im 1. Quartal 2022 mit einer entsprechenden Vorlage im VFA aufgerufen.
Nr. 30: Arbeitsauftrag für die Verwaltung zur Einladung von Frau Dierbach, Landratsamt Ludwigsburg, als Expertin ins Gremium.
Nr. 40: Bei 9 Gegenstimmen und 4 Ja-Stimmen abgelehnt.
Nr. 34: Betrifft den SIA.
Nr. 41: Betrifft den VFA.
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