RIS Web

2021_03_22 Anlage Musikschul- & Entgeltordnung ENTWURF_mit Entgelterhöhung.pdf

2. Modifizierung der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung ab 2021

275a/2020

Anlagen (11)

StellungnahmeStadtverbandfürSport_Feb2021.pdf

Anlage 8 Stellungnahme Städtische Orchester.pdf

Anlage 3 Kulturförderrichtlinien ab 2021.pdf

Anlage 6 2. Stellungnahme Stadtausschuss.pdf

Anlage 1 Hochrechnung Kulturförderung ab 2021.pdf

Anlage 2 Hochrechnung Sportförderung ab 2021.pdf

Anlage 4 Sportförderrichtlinien ab 2021 .pdf

Anlage 10 2.Stellungnahme Stadtverband für Sport.pdf

Anlage 9 Stellungnahme Stadtverband für Sport.pdf

Anlage 7 Stellungnahme Kirchenmusik.pdf

Anlage 5 Stellungnahme Stadtausschuss.pdf

3. Antrag des Stadtverbandes für Sport vom 15.02.2021 auf Verlängerung des Corona-Abschlages i. H. v. 50 % für örtliche Vereine auf Nutzungsentgelte für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume bis zum 31.12.2021

83/2021

Anlage 1 - Antrag SfS Verlängerung Corona-Abschlag v-15022021.pdf

4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

237c/2020

Antrag_Sicherer_Hafen_alternativ_30032021.pdf

5. Regelung Selbsttestung von Schüler/innen an weiterführenden Schulen in Kornwestheim

108/2021

6. Errichtung einer Pop up-Außengastronomie auf dem Marktplatz in den Sommerferien

76/2021

7. Bildung von Ermächtigungsresten für das Haushaltsjahr 2020 und Übertragung dieser in das Haushaltsjahr 2021

92/2021

Ermächtigungsreste 2020 Ergebnishaushalt.pdf

Ermächtigungsreste 2020 Finanzhaushalt.pdf

8. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendung im Jahr 2021

84/2021

Spenden VFA 2021 04 22.pdf

9. Kindergarten Rosensteinstr. 34 - Erweiterung/energetische Sanierung - Vergabe der Wärmedämmverbundsystem-Arbeiten sowie der Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten

79/2021

10. Kindertagesstätte Bebelstr. 44 - Einbau einer Brandmeldeanlage mit Aufschaltung

91/2021

18:00

21:00

20.04.2021

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (7)

1. Vorstellung der Zwischenergebnisse des Konzeptes zur Anpassung an den Klimawandel "Klimopass"

77/2021

Klimaanalysekarte.pdf

2. Beratungen Zweckverband Pattonville

2021-04-29-TOPs+Ö-Presse.pdf

16-2021-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Rolladenarbeiten.pdf

19-2021-WB-Arkansasstraße-Beauftragung-Tragwerksplanung + Anlage.pdf

20-2021-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Putz-Stuck.pdf

17-2021-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Metallbauarbeiten.pdf

3. Stadtentwässerung Kornwestheim: Kanalinspektion Bezirk 1

97/2021

4. Kläranlage Kornwestheim - Vergabe der Bauarbeiten "Betoninstandsetzung Belebungsbecken 2"

Kanalbezirke.pdf

98/2021

5. Kindergarten Rosensteinstr. 34 - Erweiterung/energetische Sanierung - Vergabe der Wärmedämmverbundsystem-Arbeiten sowie der Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten

79/2021

6. Schillerschule - Vergabe der weiteren Fliesenarbeiten aus dem Sanierungspaket

80/2021

7. Bebauungsplan "Große Pflugfelder Brücke" - Aufstellungsbeschluss

81/2021

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Abgrenzungsplan.pdf

18:00

21:00

25.03.2021

Gemeinderat

Vorlagen (11)

73/2021

2. Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwEs)

55/2021

Anlage1 Feuerwehr-Entschädigungssatzung Neu.pdf

Anlage 4 finanzielle Auswirkungen.pdf

Anlage 3 Vergleich Entschädigungen.pdf

Anlage 2 Synopse Feuerwehr-Entschädigungssatzung.pdf

3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kornwestheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)

56/2021

Anlage 2 Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - konsolidierte Fassung.pdf

Anlage3_Kostenkalkulation.pdf

Anlage1 Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung.pdf

4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

237b/2020

Rückmeldung RP Stuttgart zur Prüfung Antrag Sicherer Hafen.pdf

5. Antrag der Fraktion FDP zum Livestream von Sitzungen

57/2021

Antrag FDP_Livestream Sitzungen.pdf

7. Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung

69/2021

Rechtsverordnung Verlängerung Sperrzeit.pdf

8. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendung im Jahr 2020

60/2021

9. Offenlegung Holzbach zwischen Mühlhäuser Straße und Lammstraße - Vorstellung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Spenden 2020 gesamt.pdf

48/2021

20201123_1815_3.2 Schnitte.pdf

Bachplanung Teil 3.pdf

Lageplan Bach.pdf

Bachplanung Teil 1.pdf

Bachplanung Teil 2.pdf

10. Jahresbauarbeiten 2021/2022 - Vergabe der Tief- Gehweg- und Straßenbauarbeiten im gesamten Stadtgebiet und Zweckverband Pattonville

50/2021

11. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Industriestammgleis Ost (Kreidler)" - Aufstellungsbeschluss

51/2021

12. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Abgrenzungsplan.pdf

74/2021

Anlage 2_Übersicht Anträge 16_03_2020.pdf

Anlage 1_Übersicht Bänke Solitudeallee.pdf

18:00

21:00

11.03.2021

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorlagen (8)

1. Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwEs)

55/2021

Anlage1 Feuerwehr-Entschädigungssatzung Neu.pdf

Anlage 4 finanzielle Auswirkungen.pdf

Anlage 3 Vergleich Entschädigungen.pdf

Anlage 2 Synopse Feuerwehr-Entschädigungssatzung.pdf

2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kornwestheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)

56/2021

Anlage 2 Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - konsolidierte Fassung.pdf

Anlage3_Kostenkalkulation.pdf

Anlage1 Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung.pdf

3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

237a/2020

4. Antrag der Fraktion FDP zum Livestream von Sitzungen

57/2021

Antrag FDP_Livestream Sitzungen.pdf

5. Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung

69/2021

Rechtsverordnung Verlängerung Sperrzeit.pdf

6. Offenlegung Holzbach zwischen Mühlhäuser Straße und Lammstraße - Vorstellung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

48/2021

20201123_1815_3.2 Schnitte.pdf

Bachplanung Teil 3.pdf

Lageplan Bach.pdf

Bachplanung Teil 1.pdf

Bachplanung Teil 2.pdf

7. Bereitstellung einer Fläche für die Umsetzung des Projekts Urban Gardening

59/2021

8. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendung im Jahr 2020

Lageplan1.pdf

Luftbild.pdf

60/2021

2. Offenlegung Holzbach zwischen Mühlhäuser Straße und Lammstraße - Vorstellung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Spenden 2020 gesamt.pdf

18:00

21:00

09.03.2021

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (5)

48/2021

20201123_1815_3.2 Schnitte.pdf

Bachplanung Teil 3.pdf

Lageplan Bach.pdf

Bachplanung Teil 1.pdf

Bachplanung Teil 2.pdf

3. Änderung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung einer Regionalen Entwicklungsachse sowie von Gemeinden als Siedlungsbereich - Stellungnahme der Stadt Kornwestheim

49/2021

Kartendarstellungen_RegPlanAEnd_Entwicklungsachse_09-12-2020.pdf

4. Straßenraumumgestaltung im Bereich Bahnhofstrasse West / "Alter Markt"

19/2021

5. Jahresbauarbeiten 2021/2022 - Vergabe der Tief- Gehweg- und Straßenbauarbeiten im gesamten Stadtgebiet und Zweckverband Pattonville

50/2021

6. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Industriestammgleis Ost (Kreidler)" - Aufstellungsbeschluss

51/2021

1. Bericht soziale Projekte 2020 und Förderung soziale Projekte 2021

Abgrenzungsplan.pdf

18:00

21:00

03.03.2021

Ausschuss für Soziales und Integration

Vorlagen (3)

44/2021

2. Jahresbericht 2020 der Abteilung Jugend

45/2021

SIA 2021-03-03_Statistik gesamt.pdf

3. Ganztagsschule Grundschule Pattonville - Kooperation Schule-Stadt

46/2021

18:00

21:00

25.02.2021

Gemeinderat

Vorlagen (12)

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

38/2021

2. Beratungen Zweckverband Pattonville

Anlagen (17)

05-2021-Umbau MRS-Grundschule.pdf

2021-03-25-TOPs-GR-Presse.pdf

14-2021_Feststellung JA_2011.pdf

03-2021-überpl Ausgabe 2019.pdf

Haushaltsplan 2021 Endfassung Januar 2021 komprimiert.pdf

09-2021_Feststellung JA_2006.pdf

Vorlage_Einbringung HHPlan_01-2021.pdf

04-2021-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Dachabdichtungsarbeiten.pdf

01a-2021-Beschluss Haushaltssatzung+Anl.pdf

10-2021_Feststellung JA_2007.pdf

06-2021-ZV-Stadtbahn-Bestellung Vertreter.pdf

08-2021_Feststellung JA_2005.pdf

12-2021_Feststellung JA_2009.pdf

02-2021-Spenden+Anl.pdf

11-2021_Feststellung JA_2008.pdf

07-2021-Kita-Entgelte-Erlass.pdf

13-2021_Feststellung JA_2010.pdf

3. Zweckverband Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg - Entsendung eines Gastes der Stadt Kornwestheim in die Verbandsversammlung

42/2021

4. Digitalisierung der Kornwestheimer Schulen und Übersicht über die Sonderförderungen -Sachstandsbericht

39/2021

Übersicht Förderungen Stand 1-2021.pdf

5. Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen in Kornwestheim bezüglich Corona

24/2021

6. Ausbezahlung der Zuschüsse der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung im Jahr 2020

31/2021

7. Rückerstattung der Musikschulentgelte während pandemiebedingter Schließung

25/2021

8. Anpassung der Vereinbarung, der Schulordnung und der Konzeption 2025 der Kindersportschule der Stadt Kornwestheim und der Kornwestheimer Sportvereine

26/2021

Anlage 4 Konzeption 2025 2021 .pdf

Anlage 2VereinbarungKiSSdoc.pdf

Anlage 3 Schulordnung 2021.pdf

PSG Austritt.pdf

9. Feststellung des Jahresabschlusses 2015

23/2021

Übersicht Prüfbemerkungen JA 2015.pdf

Prüfungsbericht Jahresabschluss 2015.pdf

10. Namensgebung Gaststätte an der Jahnhalle

35/2021

11. Straßenraumumgestaltung im Bereich Bahnhofstrasse West / "Alter Markt"

19/2021

12. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

40/2021

Anlage 1_Aktueller Stand Mobilfunknetz Telekom Bereich Bahnhofstr - Hermannstr.pdf

18:00

19:21

11.02.2021

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorlagen (9)

1. Feststellung des Jahresabschlusses 2015

23/2021

Übersicht Prüfbemerkungen JA 2015.pdf

Prüfungsbericht Jahresabschluss 2015.pdf

2. Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen in Kornwestheim bezüglich Corona

24/2021

3. Rückerstattung der Musikschulentgelte während pandemiebedingter Schließung

25/2021

4. Anpassung der Vereinbarung, der Schulordnung und der Konzeption 2025 der Kindersportschule der Stadt Kornwestheim und der Kornwestheimer Sportvereine

26/2021

Anlage 4 Konzeption 2025 2021 .pdf

Anlage 2VereinbarungKiSSdoc.pdf

Anlage 3 Schulordnung 2021.pdf

PSG Austritt.pdf

5. RFID-Verbuchung in der Stadtbücherei

27/2021

Anlage 1 - Bilder intelligente Rückgaberegale.pdf

6. Namensgebung Gaststätte an der Jahnhalle

35/2021

7. Sachstandsbericht Blaue Karte

28/2021

8. Straßenraumumgestaltung im Bereich Bahnhofstrasse West / "Alter Markt"

19/2021

05-2021-Umbau MRS-Grundschule.pdf

9. Beratungen Zweckverband Pattonville

Anlagen (17)

2021-03-25-TOPs-GR-Presse.pdf

14-2021_Feststellung JA_2011.pdf

03-2021-überpl Ausgabe 2019.pdf

Haushaltsplan 2021 Endfassung Januar 2021 komprimiert.pdf

09-2021_Feststellung JA_2006.pdf

Vorlage_Einbringung HHPlan_01-2021.pdf

04-2021-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Dachabdichtungsarbeiten.pdf

01a-2021-Beschluss Haushaltssatzung+Anl.pdf

10-2021_Feststellung JA_2007.pdf

06-2021-ZV-Stadtbahn-Bestellung Vertreter.pdf

08-2021_Feststellung JA_2005.pdf

12-2021_Feststellung JA_2009.pdf

02-2021-Spenden+Anl.pdf

11-2021_Feststellung JA_2008.pdf

07-2021-Kita-Entgelte-Erlass.pdf

13-2021_Feststellung JA_2010.pdf

18:00

18:48

09.02.2021

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (4)

1. Straßenraumumgestaltung im Bereich Bahnhofstrasse West / "Alter Markt"

19/2021

2. Antrag auf Verlängerung des Fernbushalts in Kornwestheim durch die Flixbus DACH GmbH

20/2021

3. Kindergarten Rosensteinstr. 34 - Erweiterung/energetische Sanierung - Vergabe der Rohbau- und Elektroarbeiten

21/2021

4. Beratungen Zweckverband Pattonville

Anlagen (17)

05-2021-Umbau MRS-Grundschule.pdf

2021-03-25-TOPs-GR-Presse.pdf

14-2021_Feststellung JA_2011.pdf

03-2021-überpl Ausgabe 2019.pdf

Haushaltsplan 2021 Endfassung Januar 2021 komprimiert.pdf

09-2021_Feststellung JA_2006.pdf

Vorlage_Einbringung HHPlan_01-2021.pdf

04-2021-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Dachabdichtungsarbeiten.pdf

01a-2021-Beschluss Haushaltssatzung+Anl.pdf

10-2021_Feststellung JA_2007.pdf

06-2021-ZV-Stadtbahn-Bestellung Vertreter.pdf

08-2021_Feststellung JA_2005.pdf

12-2021_Feststellung JA_2009.pdf

02-2021-Spenden+Anl.pdf

11-2021_Feststellung JA_2008.pdf

07-2021-Kita-Entgelte-Erlass.pdf

13-2021_Feststellung JA_2010.pdf

18:00

21:00

28.01.2021

Gemeinderat

Vorlagen (9)

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

16/2021

3. Beratungen Zweckverband Pattonville[crlf]- Einbringung des Haushaltsplanes 2021 (1-2021)

Haushaltsplan 2021 Endfassung Januar 2021 komprimiert.pdf

Vorlage Einbringung HHPlan.pdf

4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

237a/2020

5. Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Fahrradwege in Kornwestheim

1/2021

6. Bauzeitenplan 2021 im Stadtgebiet – Tief- und Straßenbauarbeiten

MaßnahmenNetzKWH.pdf

Antrag Radwege2020.pdf

3/2021

1 Bauzeitenplan 2021 201216.pdf

Lageplan KWH.pdf

7. Zuführung zur Allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebs Das K – Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim 2017 bis 2019

9/2021

8. Wechsel des ordentlichen Mitglieds der SPD-Fraktion im Ausschuss für Soziales und Integration

10/2021

9. Zweckverband Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg - Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung

Gremienliste.pdf

11/2021

10. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

17/2021

18:00

19:01

21.01.2021

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorlagen (6)

1. Vorläufiger Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Das K Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim

8/2021

2. Zuführung zur Allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebs Das K – Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim 2017 bis 2019

JA-Bericht 2019.pdf

9/2021

3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

237a/2020

4. Wechsel des ordentlichen Mitglieds der SPD-Fraktion im Ausschuss für Soziales und Integration

10/2021

5. Zweckverband Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg - Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung

Gremienliste.pdf

11/2021

6. Bauzeitenplan 2021 im Stadtgebiet – Tief- und Straßenbauarbeiten

3/2021

1 Bauzeitenplan 2021 201216.pdf

Lageplan KWH.pdf

18:00

21:00

19.01.2021

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (4)

1. Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Fahrradwege in Kornwestheim

1/2021

2. Novelle Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg - kommunale Wärmeplanung

MaßnahmenNetzKWH.pdf

Antrag Radwege2020.pdf

2/2021

3. Bauzeitenplan 2021 im Stadtgebiet – Tief- und Straßenbauarbeiten

3/2021

1 Bauzeitenplan 2021 201216.pdf

Lageplan KWH.pdf

4. Kindertagesstätte Bebelstr. 44 - Balkone - Vergabe der Schlosserarbeiten

5/2021

18:00

19:23

2020

15.12.2020

Gemeinderat

Vorlagen (4)

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

323/2020

2. Hierarchisches Verkehrsnetz - Fortschreibung in Zusammenhang mit der Lärmaktionsplanung - überplanmäßige Ausgabe

325/2020

3. Frage der Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück mit der Flst.-Nr. 6134/1

326/2020

4. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2020

Lageplan.pdf

327/2020

Tischvorlage Spenden GR 2020 12 15.pdf

18:00

21:00

10.12.2020

Gemeinderat

Vorlagen (9)

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

317/2020

2. Wahl des Leiters (m/w/d) des Fachbereichs Recht, Sicherheit und Ordnung

318/2020

3. Eigenbetrieb Das K - Kultur- und Kongresszentrum: I) Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014 II) Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

307/2020

Anlage 2_Jahresabschluss 2014 Das K.pdf

Anlage 3_PB_JA_2014.pdf

Anlage 1_PB_EÖB_2014.pdf

4. Umsatzsteuerliche Auswirkungen der Rechtsänderung des § 2b UStG auf die Stadt Kornwestheim - Anpassung von Rechtsgrundlagen und Auswirkungen ab 2021

308/2020

Satzung der Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kornwestheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung A1.09.pdf

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren - Marktgebührenordnung - A 7.08.pdf

5. Umsetzung der Vorschriften des § 2b UStG in der Entgeltordnung für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume zum 01.01.2021

309/2020

Anlage 2 - A504_Finalfassung_Benutzungsordnung städtische_Veranstaltungsräume - 01012021.pdf

Anlage 4 - Stellungnahme SfS Anpassung Entgeldordnung vom 18092020.pdf

Anlage 1 - A503_Finalfassung_Benutzungsordnung städtische_Sporthallen und Sportplätze - 01012021.pdf

Anlage 3 - A506_Finalfassung_Entgeltordnung Sporthallen_Sportplätze_Veranstaltungsräume mit USt - 01012021.pdf

Anlage 5 - Stellungnahme Stadtausschuss für Sport und Kultur vom 21092020.pdf

6. Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen / Die Linke zur Zurückstellung der Entwicklung der Wohngebiete "Nördlich Zügelstraße" und "Nördlich Obstgarten"

300/2020

Antrag_Zurückstellung einer Bebauung im Außenbereich (Zügelstr.)_12112020_UL_BS.pdf

7. Wettbewerb Wohngebiet "Nördlich Zügelstraße" - Vorlage der Ausschreibung

301/2020