RIS Web

2. Zuführung zur Allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebs Das K – Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim 2017 bis 2019

JA-Bericht 2019.pdf

9/2021

3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

237a/2020

Antworten_Sicherer Hafen_16112020_CB_UL.pdf

SEEBRÜCKE-Forderungen_Sicherer-Hafen.pdf

Antrag_Sicherer_Hafen_2020_Grüne_SPD.pdf

4. Wechsel des ordentlichen Mitglieds der SPD-Fraktion im Ausschuss für Soziales und Integration

10/2021

5. Zweckverband Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg - Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung

Gremienliste.pdf

11/2021

6. Bauzeitenplan 2021 im Stadtgebiet – Tief- und Straßenbauarbeiten

3/2021

1 Bauzeitenplan 2021 201216.pdf

Lageplan KWH.pdf

18:00

21:00

19.01.2021

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (4)

1. Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Fahrradwege in Kornwestheim

1/2021

2. Novelle Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg - kommunale Wärmeplanung

MaßnahmenNetzKWH.pdf

Antrag Radwege2020.pdf

2/2021

3. Bauzeitenplan 2021 im Stadtgebiet – Tief- und Straßenbauarbeiten

3/2021

1 Bauzeitenplan 2021 201216.pdf

Lageplan KWH.pdf

4. Kindertagesstätte Bebelstr. 44 - Balkone - Vergabe der Schlosserarbeiten

5/2021

18:00

21:00

2020

15.12.2020

Gemeinderat

Vorlagen (4)

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

323/2020

2. Hierarchisches Verkehrsnetz - Fortschreibung in Zusammenhang mit der Lärmaktionsplanung - überplanmäßige Ausgabe

325/2020

3. Frage der Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück mit der Flst.-Nr. 6134/1

326/2020

4. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2020

Lageplan.pdf

327/2020

Tischvorlage Spenden GR 2020 12 15.pdf

18:00

21:00

10.12.2020

Gemeinderat

Vorlagen (9)

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

317/2020

2. Wahl des Leiters (m/w/d) des Fachbereichs Recht, Sicherheit und Ordnung

318/2020

3. Eigenbetrieb Das K - Kultur- und Kongresszentrum: I) Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014 II) Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

307/2020

Anlage 2_Jahresabschluss 2014 Das K.pdf

Anlage 3_PB_JA_2014.pdf

Anlage 1_PB_EÖB_2014.pdf

4. Umsatzsteuerliche Auswirkungen der Rechtsänderung des § 2b UStG auf die Stadt Kornwestheim - Anpassung von Rechtsgrundlagen und Auswirkungen ab 2021

308/2020

Satzung der Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kornwestheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung A1.09.pdf

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren - Marktgebührenordnung - A 7.08.pdf

5. Umsetzung der Vorschriften des § 2b UStG in der Entgeltordnung für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume zum 01.01.2021

309/2020

Anlage 2 - A504_Finalfassung_Benutzungsordnung städtische_Veranstaltungsräume - 01012021.pdf

Anlage 4 - Stellungnahme SfS Anpassung Entgeldordnung vom 18092020.pdf

Anlage 1 - A503_Finalfassung_Benutzungsordnung städtische_Sporthallen und Sportplätze - 01012021.pdf

Anlage 3 - A506_Finalfassung_Entgeltordnung Sporthallen_Sportplätze_Veranstaltungsräume mit USt - 01012021.pdf

Anlage 5 - Stellungnahme Stadtausschuss für Sport und Kultur vom 21092020.pdf

6. Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen / Die Linke zur Zurückstellung der Entwicklung der Wohngebiete "Nördlich Zügelstraße" und "Nördlich Obstgarten"

300/2020

Antrag_Zurückstellung einer Bebauung im Außenbereich (Zügelstr.)_12112020_UL_BS.pdf

7. Wettbewerb Wohngebiet "Nördlich Zügelstraße" - Vorlage der Ausschreibung

301/2020

Anlagen Wettbewerbsausschreibung.pdf

WB Kornwestheim_ Auslobung.pdf

8. Beratungen Zweckverband Pattonville

Anlagen (11)

24-2020-üpla-2019-Mirjam-Kta+Anl.pdf

29-2020-Kta-Entgelte-Juni 2020.pdf

27-2020-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Zimmerarbeiten.pdf

23-2020-örtliche Prüfung.pdf

20-2020-Wahl des Verbandsvorsitzenden.pdf

22-2020-Kalkulation Abwassergebühren 2021 Änderungssatzung+Anl.pdf

28-2020-Entgelte-Kitas+Anlagen.pdf

25-2020-Anbau Mirjamkita-Vergabe Flaschnerarbeiten.pdf

26-2020-Anbau Mirjamkita-Vergabe -Gerüstbau.pdf

21-2020-Benutzungsordnung Bürgerzentrum+Anl.pdf

2020-12-17-TOPs-GR-Presse Internet.pdf

9. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

319/2020

18:00

21:00

09.12.2020

Ausschuss für Soziales und Integration

Vorlagen (2)

1. Konzeption Schulsozialarbeit

315/2020

Konzeption 2020_final.pdf

2. Tätigkeitsbericht 2020 – Beauftragter für Integration, Soziales und Bürgerengagement

316/2020

18:00

21:00

03.12.2020

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorlagen (4)

1. Eigenbetrieb Das K - Kultur- und Kongresszentrum: I) Feststellung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014 II) Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014

307/2020

Anlage 2_Jahresabschluss 2014 Das K.pdf

Anlage 3_PB_JA_2014.pdf

Anlage 1_PB_EÖB_2014.pdf

2. Beratungen Zweckverband Pattonville

Anlagen (11)

24-2020-üpla-2019-Mirjam-Kta+Anl.pdf

29-2020-Kta-Entgelte-Juni 2020.pdf

27-2020-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Zimmerarbeiten.pdf

23-2020-örtliche Prüfung.pdf

20-2020-Wahl des Verbandsvorsitzenden.pdf

22-2020-Kalkulation Abwassergebühren 2021 Änderungssatzung+Anl.pdf

28-2020-Entgelte-Kitas+Anlagen.pdf

25-2020-Anbau Mirjamkita-Vergabe Flaschnerarbeiten.pdf

26-2020-Anbau Mirjamkita-Vergabe -Gerüstbau.pdf

21-2020-Benutzungsordnung Bürgerzentrum+Anl.pdf

2020-12-17-TOPs-GR-Presse Internet.pdf

3. Umsatzsteuerliche Auswirkungen der Rechtsänderung des § 2b UStG auf die Stadt Kornwestheim - Anpassung von Rechtsgrundlagen und Auswirkungen ab 2021

308/2020

Satzung der Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kornwestheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung A1.09.pdf

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren - Marktgebührenordnung - A 7.08.pdf

4. Umsetzung der Vorschriften des § 2b UStG in der Entgeltordnung für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume zum 01.01.2021

309/2020

Anlage 2 - A504_Finalfassung_Benutzungsordnung städtische_Veranstaltungsräume - 01012021.pdf

Anlage 4 - Stellungnahme SfS Anpassung Entgeldordnung vom 18092020.pdf

Anlage 1 - A503_Finalfassung_Benutzungsordnung städtische_Sporthallen und Sportplätze - 01012021.pdf

Anlage 3 - A506_Finalfassung_Entgeltordnung Sporthallen_Sportplätze_Veranstaltungsräume mit USt - 01012021.pdf

Anlage 5 - Stellungnahme Stadtausschuss für Sport und Kultur vom 21092020.pdf

18:00

18:37

01.12.2020

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (5)

1. Gumpenbachbrücke - Änderung der Verkehrsführung auf der Brücke und Beginn der Abbrucharbeiten

298/2020

2. Sachstandsbericht über die Kontrollen im Freizeitpark

299/2020

3. Beratungen Zweckverband Pattonville

Anlagen (11)

24-2020-üpla-2019-Mirjam-Kta+Anl.pdf

29-2020-Kta-Entgelte-Juni 2020.pdf

27-2020-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Zimmerarbeiten.pdf

23-2020-örtliche Prüfung.pdf

20-2020-Wahl des Verbandsvorsitzenden.pdf

22-2020-Kalkulation Abwassergebühren 2021 Änderungssatzung+Anl.pdf

28-2020-Entgelte-Kitas+Anlagen.pdf

25-2020-Anbau Mirjamkita-Vergabe Flaschnerarbeiten.pdf

26-2020-Anbau Mirjamkita-Vergabe -Gerüstbau.pdf

21-2020-Benutzungsordnung Bürgerzentrum+Anl.pdf

2020-12-17-TOPs-GR-Presse Internet.pdf

4. Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen / Die Linke zur Zurückstellung der Entwicklung der Wohngebiete "Nördlich Zügelstraße" und "Nördlich Obstgarten"

300/2020

Antrag_Zurückstellung einer Bebauung im Außenbereich (Zügelstr.)_12112020_UL_BS.pdf

5. Wettbewerb Wohngebiet "Nördlich Zügelstraße" - Vorlage der Ausschreibung

301/2020

Anlagen Wettbewerbsausschreibung.pdf

WB Kornwestheim_ Auslobung.pdf

18:00

20:00

26.11.2020

Gemeinderat

Vorlagen (13)

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

294/2020

2. Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2021 und Änderung der Abwassersatzung

267/2020

Anlage 3_Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung.pdf

Anlage 1_Gebührenkalkulation_2021.pdf

Anlage 2_Trink- und Abwasserpreise für Baden-Württemberg.pdf

3. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Vorlage des Wirtschaftsplans 2021

268/2020

2021 - Stellenübersicht.pdf

2021 - Wirtschaftsplan.pdf

4. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2019

269/2020

Anlage 1_Bilanz, GuVpdf.pdf

Anlage 5_Bericht des Aufsichtsrats.pdf

Anlage 3_Lagebericht 2019.pdf

Analge 4_Bestätigungsvermerk.pdf

5. TechMoteum GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2019

270/2020

Anlage 4_Bestätigungsvermerk.pdf

Anlage 1_Bilanz, GuV.pdf

Anlage 3_ Lagebericht 2019.pdf

6. Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Kornwestheim

256/2020

Anlage_Musikschul- & Entgeltordnung ab 2021.pdf

7. Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen in Kornwestheim bezüglich Corona

274/2020

8. Modifizierung der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung ab 2021

275/2020

Anlagen (10)

Anlage 9 Stellungnahme Stadtverband für Sport.pdf

Anlage 10 2.Stellungnahme Stadtverband für Sport.pdf

Anlage 1 Hochrechnung Kulturförderung ab 2021.pdf

Anlage 8 Stellungnahme Städtische Orchester.pdf

Anlage 6 2. Stellungnahme Stadtausschuss.pdf

Anlage 3 Kulturförderrichtlinien ab 2021.pdf

Anlage 2 Hochrechnung Sportförderung ab 2021.pdf

Anlage 7 Stellungnahme Kirchenmusik.pdf

Anlage 5 Stellungnahme Stadtausschuss.pdf

Anlage 4 Sportförderrichtlinien ab 2021 .pdf

9. Antrag des Stadtverbandes für Sport auf Verlängerung des Corona-Abschlages von 50 % für örtliche Vereine auf Nutzungsentgelte für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume

292/2020

Anlage 1 - Antrag SfS Verlängerung Corona-Abschlag v-27102020.pdf

10. Teilerstattung der Entgelte der Kindersportschule wegen Corona

276/2020

2018_Entgeltordnung2018.pdf

11. Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen / Die Linke zur Entwicklung der Wohngebiete "Nördlich Zügelstraße" und "Nördlich Obstgarten"

259/2020

Antrag_Wohnbebauung_08102020.pdf

12. European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2021-2024

261/2020

13. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

EPAP_2021-2024.pdf

295/2020

18:00

21:00

19.11.2020

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorlagen (14)

1. Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2021 und Änderung der Abwassersatzung

267/2020

Anlage 3_Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung.pdf

Anlage 1_Gebührenkalkulation_2021.pdf

Anlage 2_Trink- und Abwasserpreise für Baden-Württemberg.pdf

2. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Vorlage des Wirtschaftsplans 2021

268/2020

2021 - Stellenübersicht.pdf

2021 - Wirtschaftsplan.pdf

3. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2019

269/2020

Anlage 1_Bilanz, GuVpdf.pdf

Anlage 5_Bericht des Aufsichtsrats.pdf

Anlage 3_Lagebericht 2019.pdf

Analge 4_Bestätigungsvermerk.pdf

4. TechMoteum GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2019

270/2020

Anlage 4_Bestätigungsvermerk.pdf

Anlage 1_Bilanz, GuV.pdf

Anlage 3_ Lagebericht 2019.pdf

5. Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Kornwestheim

256/2020

Anlage_Musikschul- & Entgeltordnung ab 2021.pdf

6. Budgetüberschreitungen 2019

273/2020

7. Regelung der Elterngebühren für die Kindertageseinrichtungen in Kornwestheim bezüglich Corona

274/2020

8. Modifizierung der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung ab 2021

275/2020

Anlagen (10)

Anlage 9 Stellungnahme Stadtverband für Sport.pdf

Anlage 10 2.Stellungnahme Stadtverband für Sport.pdf

Anlage 1 Hochrechnung Kulturförderung ab 2021.pdf

Anlage 8 Stellungnahme Städtische Orchester.pdf

Anlage 6 2. Stellungnahme Stadtausschuss.pdf

Anlage 3 Kulturförderrichtlinien ab 2021.pdf

Anlage 2 Hochrechnung Sportförderung ab 2021.pdf

Anlage 7 Stellungnahme Kirchenmusik.pdf

Anlage 5 Stellungnahme Stadtausschuss.pdf

Anlage 4 Sportförderrichtlinien ab 2021 .pdf

292/2020

Anlage 1 - Antrag SfS Verlängerung Corona-Abschlag v-27102020.pdf

10. Teilerstattung der Entgelte der Kindersportschule wegen Corona

276/2020

2018_Entgeltordnung2018.pdf

11. Rückgabe der Fördermittel aus dem Förderprogramm WiFi4EU

277/2020

12. Haus der sozialen Dienste - Malteser Umzug 2019 Neubau Garage für Fahrzeug der Malteser

291/2020

13. ÖPNV - 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Landkreis Ludwigsburg

278/2020

14. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2020

279/2020

Tischvorlage Spenden VFA 2020 11 19.pdf

18:00

21:00

17.11.2020

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (6)

1. Vorstellung der in den letzten Jahren durchgeführten Sanierungsmaßnahmen an der Kanalisation

257/2020

095_Übersichtsplan_A2.pdf

Arbeitsliste aus AKP, Sachstand Oktober 2020-Übersicht.pdf

2. Vorstellung einer möglichen Gestaltung eines Starkregenmanagements für Kornwestheim

258/2020

KI_Starkregenrisikomanagement BW 2019.pdf

3. Energiezentrale Kornwestheim-Verbund: Aktueller Planungsstand und Erschließung

195a/2020

Energiezentrale-Grundriss-A1.pdf

Zufahrt-alternativ.pdf

Energiezentrale-Lageplan-A1.pdf

Ausweichbucht_ Heizzentrale_A3.pdf

4. Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen / Die Linke zur Entwicklung der Wohngebiete "Nördlich Zügelstraße" und "Nördlich Obstgarten"

259/2020

Antrag_Wohnbebauung_08102020.pdf

5. Antrag der CDU Fraktion zur Erschließung der Baugebiete "Nördlich Zügelstraße" und "Nördlich Obstgarten"

260/2020

Antrag_Erschließung-Baugebiet-nördl.Zügelstraße-und-nörd.Obstgärten 19092020 Endfassung.pdf

LRA_27102020.pdf

6. European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2021-2024

261/2020

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

EPAP_2021-2024.pdf

18:00

19:30

22.10.2020

Gemeinderat

Vorlagen (13)

250/2020

3. Bericht des Leiters des Polizeireviers Kornwestheim über die polizeiliche Kriminalstatistik 2019

251/2020

5. Beteiligungsverwaltung: Vorlage des Beteiligungsberichts 2018 der Stadt Kornwestheim

235/2020

Beteiligungsbericht 2018.pdf

6. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

237/2020

Antrag_Sicherer_Hafen_2020_Grüne_SPD.pdf

SEEBRÜCKE-Forderungen_Sicherer-Hafen.pdf

7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kornwestheim

238/2020

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung.pdf

8. Große Pflugfelder Brücke - Festlegung der Vorzugsvariante und weiteres Vorgehen

228/2020

Gestaltung Variante A.pdf

Gestaltung Variante B.pdf

2020-10-01 Variante 2 - DINA3.pdf

Variante 1.pdf

9. Kostenbeteiligung Neubau Grundschule Pattonville - überplanmäßige Ausgabe für 2020

239/2020

10. Campus Mitte - Elektrotechnik/IT-Modernisierung - Vergabe der Arbeiten für Elektro- und Datentechnik

230/2020

11. Vergabe Leitungssanierung, Fernwärme- und Straßenraumausbau Bolzstraße

231/2020

12. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für die Fläche des ehemaligen Autoreisezug-Standorts der Deutschen Bahn - Satzungsbeschluss

229/2020

13. Frage der Ausübung des Vorkaufsrechts für die Grundstücke Flst. Nrn. 428, 428/1

Satzungstext_Entwurf.pdf

Abgrenzungsplan.pdf

245/2020

Lageplan_Vorkaufsrecht_428.pdf

14. Frage der Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück mit der Flst.-Nr. 41

247/2020

Lageplan Flurstück Nr. 41.pdf

15. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

252/2020

8046SBIR_201021-143550-8de.pdf

Friedhofsmauer.pdf

18:00

21:00

15.10.2020

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorlagen (8)

1. Beratungen Zweckverband Pattonville

2020-11-05-Einladung-öffentlich.pdf

17-2020-Kita-Bedarfsplanung 2020-21+Anl-Neu.pdf

19-2020-Vergabe Brandmelde-Nord.pdf

15-2020 Annahme Spenden Nov + Anl.pdf

2. Beteiligungsverwaltung: Vorlage des Beteiligungsberichts 2018 der Stadt Kornwestheim

235/2020

Beteiligungsbericht 2018.pdf

3. Halbjahresbericht 2020 der Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe

236/2020

Anlagen (6)

Halbjahresbericht_2020_TM.pdf

Halbjahresbericht_2020_SEK.pdf

Halbjahresbericht_2020_RKK.pdf

Halbjahresbericht 2_ 2020_WB.pdf

Halbjahresbericht_2020_Das K.pdf

2020_08_06 SWLB Beteiligungszwischenbericht zum 30.06.2020.pdf

4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

237/2020

Antrag_Sicherer_Hafen_2020_Grüne_SPD.pdf

SEEBRÜCKE-Forderungen_Sicherer-Hafen.pdf

5. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kornwestheim

238/2020

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung.pdf

6. Kostenbeteiligung Neubau Grundschule Pattonville - überplanmäßige Ausgabe für 2020

239/2020

7. Frage der Ausübung des Vorkaufsrechts für die Grundstücke Flst. Nrn. 428, 428/1

245/2020

Lageplan_Vorkaufsrecht_428.pdf

8. Frage der Ausübung des Vorkaufsrechts für das Grundstück mit der Flst.-Nr. 41

247/2020

Lageplan Flurstück Nr. 41.pdf

18:00

21:00

14.10.2020

Ausschuss für Soziales und Integration

Vorlagen (2)

1. Antragsstellung zum Förderprogramm "Quartiersimpulse"

233/2020

2. Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022

234/2020

1. Städtebauliche Entwicklung im Bereich der Stauffenbergstrasse 26-32 - Ausschreibungstext für eine Mehrfachbeauftragung und weiteres Vorgehen

Belegungszahl_final .pdf

18:00

21:00

13.10.2020

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (7)

200/2020

200817_Auslobungstext_Stauffenberg26_32.pdf

Lageplan Wettbewerbsgebiet.pdf

2. Große Pflugfelder Brücke - Festlegung der Vorzugsvariante und weiteres Vorgehen

228/2020

Gestaltung Variante A.pdf

Gestaltung Variante B.pdf

2020-10-01 Variante 2 - DINA3.pdf

Variante 1.pdf

3. Beratungen Zweckverband Pattonville

2020-11-05-Einladung-öffentlich.pdf

17-2020-Kita-Bedarfsplanung 2020-21+Anl-Neu.pdf

19-2020-Vergabe Brandmelde-Nord.pdf

15-2020 Annahme Spenden Nov + Anl.pdf

4. Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für die Fläche des ehemaligen Autoreisezug-Standorts der Deutschen Bahn - Satzungsbeschluss

229/2020