RIS Web

Beteiligungsbericht 2016 2019_04_3.pdf

4. Sporthalle Ost - Vergabe der Arbeiten für Dachabdichtung und Folienabdichtung sowie Erneuerung der Lichtbänder

114/2019

5. Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstücks Flst. 1456 Im Moldengraben 36

129/2019

Lageplan_Im_Moldengraben_36.pdf

6. Bebauungsplan "Wohngebiet Haldenrain Ost 2 - westlicher Teil - Änderung" - Aufstellungsbeschluss

116/2019

7. Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

134/2019

18:00

21:00

May 9, 2019

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorlagen (3)

1. Eigenbetrieb Stadtentwässerung Kornwestheim: Änderung der Betriebssatzung

118/2019

2. Beteiligungsverwaltung: Vorlage des Beteiligungsberichts 2016 der Stadt Kornwestheim

128/2019

Beteiligungsbericht 2016 2019_04_3.pdf

3. Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstücks Flst. 1456 Im Moldengraben 36

129/2019

Lageplan_Im_Moldengraben_36.pdf

18:00

21:00

May 7, 2019

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (4)

1. Silcherschule - Sanierung Sporthalle - Vergabe der Rohbau- und Verglasungsarbeiten

113/2019

2. Sporthalle Ost - Vergabe der Arbeiten für Dachabdichtung und Folienabdichtung sowie Erneuerung der Lichtbänder

114/2019

3. Neubau 6-gruppiges Kinderhaus auf dem ESG-Gelände - Vergabe der Arbeiten für Flachdachabdichtung mit Begrünung, Holzfassadenverkleidung, Estrich, Putz/Stuck und Trockenbau sowie Tischler

115/2019

4. Bebauungsplan "Wohngebiet Haldenrain Ost 2 - westlicher Teil - Änderung" - Aufstellungsbeschluss

116/2019

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

18:00

18:30

Apr 11, 2019

Gemeinderat

Vorlagen (7)

108/2019

3. Wahl des Leiters des Fachbereichs Tiefbau und Grünflächen

109/2019

4. Antrag der SPD-Fraktion auf Aufhebung der Wiederbesetzungssperre

272a/2018

Antrag_SPD_Aufhebung_Besetzungssperre.pdf

5. Wohnungsbauprojekt Arkansasstraße in Pattonville – Umsetzung durch den Zweckverband Pattonville

106/2019

Überarbeitung 3 Grünhof+UG 2016-06-26.pdf

6. Beitritt der Stadt Kornwestheim zum Zweckverband Kreisbreitband Ludwigsburg (KBL)

110/2019

7. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich Containerbahnhof Süd" - Bestätigungsbeschluss

107/2019

1736168 - Stellungnahme Ziegelmeyer zu -Sieben Morgen- WA-WR.pdf

8. Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

111/2019

20190410_Stellungnahme_Fragen_aus_AUT_02.04.2019 - fin.pdf

18:00

19:40

Apr 4, 2019

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorlagen (4)

1. Sachstandsbericht Eigenbetrieb Das K 2018

96/2019

Anlagen (4)

Anlage 1 Umsatzerlöse 2014-2017.pdf

Anlage 4 Quartalsbericht 4. Quartal 2018.pdf

Anlage 2 Betriebsaufwand 2014-2017.pdf

Anlage 3 Belegungen 2014-2017.pdf

2. Einführung eines Stadttickets in Kornwestheim

97/2019

3. Resterschließung der Wege auf dem ESG-Gelände im Bereich vom Kindergarten

98/2019

190226 Kita-ESG Aussenbereich Stadt Kwh.pdf

4. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2019

99/2019

Spenden VFA 2019 04.04.pdf

18:00

18:56

Apr 2, 2019

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (5)

1. Errichtung einer Solarthermieanlage mit Technikgebäude auf den Grundstücken Flstnrn 5926 und 5928 in Kornwestheim

90/2019

Stadtwerke Ludwigsburg - Solarthermie Römerhügelweg LP190225b.pdf

2. Erstellung eines Konzeptes zur Anpassung an den Klimawandel im Rahmen des Förderprogramm "KLIMOPASS"

91/2019

3. Wohnungsbauprojekt Arkansasstraße in Pattonville – Umsetzung durch den Zweckverband Pattonville

KLIMOPASS_Faltblatt.pdf

106/2019

Überarbeitung 3 Grünhof+UG 2016-06-26.pdf

4. Verkehrsplanung Aldinger Straße

95/2019

Lageplan Variante 3 KVP Moldengraben_170807.pdf

Leistungsnachweis KVP Moldengraben_170807.pdf

5. Ernst-Sigle-Gymnasium - Flachdachsanierung Parkbau

92/2019

18:00

21:00

Apr 1, 2019

Gemeindewahlausschuss

Vorlagen (4)

1. Hinweis auf die Verpflichtung der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses (GWA) und ihrer Stellvertreter sowie des Schriftführers zur unparteiischen Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit gem. § 15 Abs. 2 KomWG i.V.m. § 21 Abs. 2 KomWO

1/2019

2. Gelegenheit zur Äußerung der Vertrauensleute der Wahlvorschläge

2/2019

3. Prüfung und Beschlussfassung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019

3/2019

4. Wahlorganisation

4/2019

17:00

20:00

Mar 28, 2019

Gemeinderat

Vorlagen (10)

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

86/2019

2. Personalkonzept

74a/2019

3. Beratungen Zweckverband Pattonville[crlf]- Bildung von Haushaltsresten 2018 (03-2019)[crlf]- Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan (04-2019)

Anlagen (5)

2019-03-Bildung Haushaltsreste 2018+Anl.pdf

2019-04-11-Einladung-TOPS-GR-Presee.pdf

HAUSHALTSPLAN 2019.pdf

2019-02- Spenden+Anl.pdf

Beschluss haushaltssatzung 2019+Anl.pdf

4. Antrag auf Durchführung einer Einwohnerversammlung

69/2019

§20a GemO BW_Einwohnerversammlung.pdf

Anlage_Antrag Einwohnerversammlung.pdf

5. Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Ludwigsburg - 1. Gemeinsame Verständigung der Projektpartner und des Verkehrsministeriums 2. Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Stadtbahnprojekts 3. Maßnahmen zur Busbeschleunigung 4. Durchführung einer Machbarkeitsstudie und einer Standardisierten Bewertung für den Schienenanschluss des W&W-Standorts

61/2019

Anlagen (6)

Anlage 6_Gemeinsame_Verstaendigung.pdf

Anlage 5_Reaktivierung_Markröninger_Bahn.pdf

Anlage 4_Karte_Niederflur_Netz.pdf

Anlage 2_Folgekostenrechnung.pdf

Anlage 3_Eckpunktepapier.pdf

Anlage 1_Variantenuntersuchung.pdf

6. Änderungen der Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr Kornwestheim

70/2019

Entschädigungssatzung.pdf

7. Novellierung der Gemeindeordnung BW durch das Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften - hier: Änderung von § 30 GemO

87/2019

Anlage_Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften.pdf

8. Vergabe - Sanierungsarbeiten Bergstraße

63/2019

9. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Gewerbegebiet Moldengraben - Erweiterung" - Aufstellungsbeschluss

64/2019

1. Bericht soziale Projekte 2018 und Übersicht soziale Projekte 2019

10. Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

88/2019

18:00

21:00

Mar 27, 2019

Ausschuss für Soziales und Integration

Vorlagen (3)

83/2019

Jahresbericht soziale Projekte 2018.pdf

2. Jugend BeWegt - das Jugendbeteiligungsprojekt in Kornwestheim: aktueller Stand

84/2019

Anlagen (3)

Prozessgrafik_JuBe2019-2020.pdf

Struktur im JuBe Prozess.pdf

Evaluation der Jugendstiftung.pdf

3. Jahresbericht 2018 der Abteilung Jugend

85/2019

Jahresbericht der Abteilung Jugend.pptx

18:00

21:00

Mar 21, 2019

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorlagen (5)

1. Beratungen Zweckverband Pattonville[crlf]- Annahme von Spenden (02-2019)[crlf]- Bildung von Haushaltsresten 2018 (03-2019)[crlf]- Beschluss der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan (04-2019)

Anlagen (5)

2019-03-Bildung Haushaltsreste 2018+Anl.pdf

2019-04-11-Einladung-TOPS-GR-Presee.pdf

HAUSHALTSPLAN 2019.pdf

2019-02- Spenden+Anl.pdf

Beschluss haushaltssatzung 2019+Anl.pdf

2. Antrag auf Durchführung einer Einwohnerversammlung

69/2019

§20a GemO BW_Einwohnerversammlung.pdf

Anlage_Antrag Einwohnerversammlung.pdf

3. Änderungen der Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr Kornwestheim

70/2019

Entschädigungssatzung.pdf

4. Anschlussunterbringung 2019 - Aktuelle Zahlen

71/2019

5. Frage der Ausübung eines Vorkaufsrechts für das Grundstück mit der Flst.-Nr. 6748/1, Thaddenweg

81/2019

1. Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Ludwigsburg - 1. Gemeinsame Verständigung der Projektpartner und des Verkehrsministeriums 2. Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Stadtbahnprojekts 3. Maßnahmen zur Busbeschleunigung 4. Durchführung einer Machbarkeitsstudie und einer Standardisierten Bewertung für den Schienenanschluss des W&W-Standorts

Lageplan_6748_1.pdf

18:00

21:00

Mar 19, 2019

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (5)

61/2019

Anlagen (6)

Anlage 6_Gemeinsame_Verstaendigung.pdf

Anlage 5_Reaktivierung_Markröninger_Bahn.pdf

Anlage 4_Karte_Niederflur_Netz.pdf

Anlage 2_Folgekostenrechnung.pdf

Anlage 3_Eckpunktepapier.pdf

Anlage 1_Variantenuntersuchung.pdf

2. Vergabe - Sanierungsarbeiten Bergstraße

63/2019

3. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Gewerbegebiet Moldengraben - Erweiterung" - Aufstellungsbeschluss

64/2019

4. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Pattonville Süd, 1. Teilabschnitt–Nord - 1. Änderung“ - Entwurfsbeschluss

65/2019

Anlagen (3)

Textteil Entwurf.pdf

Begründung Entwurf.pdf

Bebauungsplan Entwurf.pdf

5. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Pattonville Süd, 2. Teilabschnitt West - 2. Änderung" - Entwurfsbeschluss

66/2019

Anlagen (3)

Bebauungsplan Entwurf.pdf

Begründung Entwurf.pdf

Textteil Entwurf.pdf

18:00

21:00

Feb 28, 2019

Gemeinderat

Vorlagen (10)

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

54/2019

2. Aufstellung eines Doppelhaushalts für die Haushaltsjahre 2020-2021

41/2019

3. Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

42/2019

Anlage_§ 11 Kommunalwahlgesetz.pdf

4. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Remseck am Neckar für die Grundschule Pattonville - Besondere Vereinbarung - Vereinbarung zum Neubau der Grundschule -

44/2019

144_2018_Vorlage + Anlagen.pdf

144_2018_Vereinbarung.pdf

5. Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

45/2019

Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen.pdf

6. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2018

49/2019

7. Erneuerung der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung

Spenden 2018 gesamt.pdf

36/2019

Kreuzungsvereinbarung_Entwurf.pdf

8. Jahresbauarbeiten 2019/2020 - Vergabe der Tief-, Gehweg- und Straßenbauarbeiten im gesamten Stadtgebiet

37/2019

9. Neubau 6-gruppiges Kinderhaus auf ESG-Gelände - Vergabe der Arbeiten für Alu-Glas-Elemente, Heizung und Sanitär

38/2019

10. Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

55/2019

18:00

20:00

Feb 21, 2019

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorlagen (12)

1. Aufstellung eines Doppelhaushalts für die Haushaltsjahre 2020-2021

41/2019

2. Beitritt der Stadt Kornwestheim zum Zweckverband Kreisbreitband Ludwigsburg (KBL)

29/2019

Anlagen (12)

Anlage 7_Finanzierungsvereinbarung GmbH.pdf

Anlage 5 Eckpunkte Breitband GmbH.pdf

Anlage 4 Kostenberechnung Zweckverband.pdf

Anlage 11 Beitrittserklärung zur Kooperationsrahmenvereinbarung.pdf

Anlage 3 Zweckverbandssatzung.pdf

Anlage 10 LOI.pdf

Anlage 12 Glossar.pdf

Anlage 6 Gesellschaftervertrag Service und Dienstleistungs GmbH.pdf

Anlage 1 Organisationen und Kooperation.pdf

Anlage 8 Hintergründe und Erläuterungen Kooperation.pdf

Anlage 9 Telekom .pdf

Anlage 2 Eckpunkte Zweckverband.pdf

3. Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

42/2019

Anlage_§ 11 Kommunalwahlgesetz.pdf

4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke, SPD und Freie Wähler zur Aussetzung der Erhöhung der Kindergartengebühren in 2019

10/2019

03-12-18_Antrag Aussetzung der KiTa-Gebührenerhöhung 2019.pdf

5. Antrag der Fraktionen CDU/FDP und SPD auf Wiederaufnahme der Seniorenfeier

13/2019

Anlage 2_Stellungnahme Ortsseniorenrat.pdf

Anlage 1_Antrag Seniorenfeier.pdf

6. Neufassung der Kultur- und Sportförderung ab 2020

43/2019

Anlagen (4)

Anlage 1_ Antrag Stadtverband.pdf

Anlage 3 Kulturförderrichtlinien.pdf

Anlage 2 Zusammenstellung Kultur- und Sportförderung 2016 bis 2018.pdf

Anlage 4 Sportförderrichtlinien.pdf

7. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Stadt Remseck am Neckar für die Grundschule Pattonville - Besondere Vereinbarung - Vereinbarung zum Neubau der Grundschule -

44/2019

144_2018_Vorlage + Anlagen.pdf

144_2018_Vereinbarung.pdf

8. Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

45/2019

Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen.pdf

9. Antrag des Motor Sport Club Ludwigsburg e. V. auf Überlassung des Marktplatzes für einen Jugend-Kart-Slalom-Lauf

46/2019

8046HOEN_190115-105811-ae8.pdf

10. Erneuerung der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße - hier: Abschluss der Kreuzungsvereinbarung

36/2019

Kreuzungsvereinbarung_Entwurf.pdf

11. Sporthalle Ost, Hallendachsanierung

48/2019

12. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2018

49/2019

Spenden 2018 gesamt.pdf

18:00

18:54

Feb 19, 2019

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (8)

1. Integriertes Quartierskonzept Bolzstraße

35/2019

Lageplan_Quartierskonzept_Bolzstraße.pdf

2. Verkehrsplanerische Überlegungen im Bereich der Aldinger Strasse / GE Wilkin

39/2019

Anlagen (5)

006012_Detaillageplan 4.pdf

006012_Detaillageplan 2.pdf

006012_1_Lageplan_Gesamtkonzept.pdf

006012_Detaillageplan 1.pdf

006012_Detaillageplan 3.pdf

3. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke zum Glyphosatverbot auf Flächen der Stadt Kornwestheim

30/2019

Stellungnahme_LW_Glyphosat.pdf

2018-12 Antrag Glyphosat.pdf

4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/FDP und der Freien Wähler zu den Toiletten in der Innenstadt

31/2019

Antrag_Innenstadttoilette.pdf

5. Umgestaltung der Ludwig-Herr-Straße im Bereich zwischen der Zeppelin- und der Rosenstraße - Vorstellung der Planungsüberlegungen und Baubeschluss

2a/2019