1.
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| Strategische Steuerung: Beschlussfassung |
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1.1
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| Strategische Steuerung: THH 9 - Ampeln |
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Einstimmig zugestimmt
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1.2
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| Strategische Steuerung: THH 9 - Spielplätze |
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Abweichender Beschluß
1. Weiterbetrieb der Spielplätze in der Holbeinstraße, im Starenweg, in der Beethovenstraße und in der Eastleighstraße ohne Neuinvestionen bei abgängigen Spieleinrichtungen. Wenn es zum Austauschbedarf kommt wird entschieden, ob der Spielplatz Beethovenstrsße oder Eastleighstraße stillgelegt wird.
2. Weiterbetrieb des Spielplatzes Neuffen/Rosensteinstr. in 2017 bis zur vorgesehenen Grundstücksveräußerung in 2018 und damit Rückbau der Spieleinrichtungen in 2018
3.Weiterbetrieb der Kleineinrichtung in der Marius-Faisse-Allee sowie Erhalt im Mirabellenweg, ohne Neuinvestitionen bei abgängigen Spieleinrichtungen.
4.Reduzierung der Reinigungs-und Pflegeintensität auf den städtischen Spielplätzen
Bei 2 Gegenstimmen, 0 Enthaltungen und 12 Ja-Stimmen beschlossen
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1.3
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| Strategische Steuerung: THH 9 - Brunnen |
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Abweichender Beschluß
Stadtrat Kämmle stellt den Antrag, anstelle des Brunnens in der Joseph-Haydn-Straße den Brunnen in der Johnnes-Brahms-Str. stillzulegen. Im übrigen wird der Stilllegung der Brunnenanlagen Wette-Passage,Badstraße, Dr.Siegfried-Pflugfelder- Platz,Sporthalle Ost, und Georg-Friedrich-Händel-Str. bei einer Gegenstimme zugestimmt.
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2.
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| Antrag der CDU-Fraktion: Erarbeitung eines Konzepts zu künftigen Nutzung des Freizeitparks |
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keine Beschlussfassung.
Die Verwaltung wird eien neues Kommunikations- und Sicherheitskonzept erarbeiten und den TOP erneut auf dieTagesordnung setzen. .
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3.
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| Flächennutzungsplan 2030 - Hinweise zur Plausibilitätsprüfung |
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keine Beschlussfassung. Der TOP wird in der Sitzung des Gemeinderats am 16.02.2017 erneut behandelt. Die Verwaltung erstellt eine Liste der im Gebiet Ost IV erworbenen Grundstücke mit den dafür bezahlten Kaufpreisen.
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4.
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| Einsatz von Laubbläsern - Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 12. April 2016 |
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Einstimmig zugestimmt
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5.
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| Bericht über die Verkehrsschau am 05.10.2016 |
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Kenntnisnahme
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6.
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| Bauzeitenplan 2017 - Tief-, Straßen- und Landschaftsbauarbeiten |
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Kenntnisnahme
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7.
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| Neubau Obdachlosenunterkünfte Im Moldengraben - Vergabe der Abdichtungsarbeiten |
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Einstimmig zugestimmt
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8.
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| Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich zwischen der Holzgrund- und Jahnstraße" - Aufstellungsbeschluss |
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Einstimmig zugestimmt
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9.
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| Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich zwischen der Rosensteinstraße und Beate-Paulus-Straße" - Aufstellungsbeschluss |
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Einstimmig zugestimmt
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10.
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| Bekanntgaben und Verschiedenes |
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keine Beschlüsse gefasst
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