1.
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| Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2020-2021 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2019-2024 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH |
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Die Weiterberatung des Haushaltsplanentwurfs 2020-2021 ist erfolgt.
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2.
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| Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2020-2021 |
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Nr. 2b (Bündnis 90/Grüne/Linke): Verweis auf Beschluss im Personalteil.
Nr. 7 (Bündnis 90/Grüne/Linke): Wird als Arbeitsauftrag im Jahr 2020 behandelt.
Nr. 9 (FDP): Wurde im SIA am 04.12.19 behandelt.
Nr. 10 (Bündnis 90/Grüne/Linke): Abstimmung über den modifizierten Antrag der Fraktion, die Springerkräfte von 11 auf 13 Stellen zu erhöhen: Mehrheitliche Ablehnung bei 8 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Nr. 12 (FDP): Mehrheitliche Ablehnung bei 12 Gegenstimmen.
Nr. 13 (Bündnis 90/Grüne/Linke): Einstimmige Zustimmung.
Nr. 14 (SPD): Abstimmung über den Antrag der Fraktion: Mehrheitliche Ablehnung bei 11 Gegenstimmen. Abstimmung über den Vorschlag der Verwaltung: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
Nr. 15 (FDP): Kenntnisnahme.
Nr. 16 (SPD): Einstimmige Zustimmung.
Nr. 19 (CDU): Wird als Arbeitsauftrag im 1. Halbjahr 2020 behandelt.
Nr. 21 (FW): Die Auswirkungen des neuen ÖPNV-Konzepts werden abgewartet. Der Antrag ruht.
Nr. 22 (Bündnis 90/Grüne/Linke): Kenntnisnahme.
Nr. 24 (Alle Fraktionen): Abstimmung über den modifizierten Vorschlag der Verwaltung, dass der Antrag im 1. Halbjahr 2020 hinsichtlich eines Nutzungskonzepts (25.000 Euro in 2020) aufgearbeitet wird und dass 150.000 Euro in 2021 nach Vorschlag von Stadtrat Kämmle im SIA am 04.12.19 für die kleine Variante mit Sperrvermerk eingestellt werden: Einstimmige Zustimmung.
Nr. 25 (CDU): Verweis auf Beschluss zu Antrag Nr. 24. Antrag Nr. 25 soll in das Nutzungskonzept einbezogen werden.
Nr. 26 (FDP): Verweis auf Beschluss zu Antrag Nr. 24. Antrag Nr. 26 soll in das Nutzungskonzept einbezogen werden.
Nr. 29 (SPD): Mehrheitliche Zustimmung bei 4 Gegenstimmen.
Nr. 32 (Bündnis 90/Grüne/Linke): Kenntnisnahme.
Nr. 33 (Bündnis 90/Grüne/Linke): Mehrheitliche Ablehnung bei 7 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.
Nr. 39 (Bündnis 90/Grüne/Linke): Der Antrag wird mit der Begründung der Verwaltung als erledigt angesehen.
Nr. 42 (Bündnis 90/Grüne/Linke, SPD): Mehrheitliche Ablehnung bei 9 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Nr. 46 (Bündnis 90/Grüne/Linke, SPD, CDU): Verweis auf Beschluss im P-Teil.
Nr. 48 (CDU): Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
Nr. 53 (Bündnis 90/Grüne/Linke): Verweis auf Beschluss im Personalteil.
Nr. 54 (Bündnis 90/Grüne/Linke): Wird als Arbeitsauftrag im Jahr 2020 behandelt.
Nr. 55 (Bündnis 90/Grüne/Linke): Wird als Arbeitsauftrag im Jahr 2020 behandelt.
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3.
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| Wahl eines/einer Beigeordneten - hier: Festlegung des Verfahrens und Text der Stellenausschreibung |
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Vorschlag Stadträtin Boll-Simmler, das Wort "kommunal" in der Stellenausschreibung zu streichen: Mehrheitliche Zustimmung bei 4 Gegenstimmen.
Vorschlag Stadträtin Boll-Simmler, die Ergänzung "oder eine gleichwertige Befähigung" in die Stellenausschreibung aufzunehmen: Mehrheitliche Zustimmung bei 4 Gegenstimmen.
Hinweis: Die Bewerbungsfrist wird bis zum 17. Januar 2020 verlängert. Außerdem wird die Sitzung des Ältestenrates vom 15. Januar 2020 auf den 22. Januar 2020 verlegt.
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4.
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Beratungen Zweckverband Pattonville
- Wohnungsbau in der Arkansasstraße
öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Finanzierung (20-2019) |
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Einstimmige Zustimmung.
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5.
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| Kultur- und Sportförderung 2020 |
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Einstimmige Zustimmung.
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6.
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| Förderung des Projekts "Kornwestheim goes Music(al)" durch die Wüstenrotstiftung |
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Einstimmige Zustimmung.
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7.
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| Vorläufiger Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Das K - Kultur- und Kongresszentrum |
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Kenntnisnahme.
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8.
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| TechMoteum GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 |
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Ziffern 1, 2, 3, 4 und 6: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 5: Einstimmige Zustimmung.
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9.
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| Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 |
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Ziffern 1, 2 und 3: Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 4: Einstimmige Zustimmung.
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10.
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| Abschluss eines Konzessionsvertrags mit der Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH für den Bereich Wasserversorgung |
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Einstimmige Zustimmung.
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11.
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| Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2019 |
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Einstimmige Zustimmung.
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12.
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| Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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