1.
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| Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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Kenntnisnahme.
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2.
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| Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwEs) |
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Einstimmige Zustimmung.
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3.
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| Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kornwestheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) |
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Einstimmige Zustimmung.
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4.
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| Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen" |
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen": Mehrheitliche Ablehnung bei 11 Ja-Stimmen, 12 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Der Kompromissvorschlag der Verwaltung, den Ziffern 1 und 8 der Forderungen des Bündnisses Seebrücke zuzustimmen, wird zur Klärung der Frage, ob damit bereits ein Beitritt zu dem Bündnis erfolgt, zurückgestellt.
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5.
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| Antrag der Fraktion FDP zum Livestream von Sitzungen |
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Abstimmung über den modifizierten Antrag der Fraktion FDP, den Livestream aller öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates inklusive der Ausschüsse zunächst in einem Probelauf von maximal einem Jahr zu testen, bei dem die Sitzungen nach dem heutigen Standard der Hybridsitzungen live gestreamt werden: Mehrheitliche Ablehnung bei 9 Ja-Stimmen, 12 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen.
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6.
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| Corona-Schnelltests für Schülerinnen und Schüler - Sachstandsbericht |
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Der Leiter des Fachbereichs Recht, Sicherheit und Ordnung, Herr Siegel, informiert mündlich über den aktuellen Stand der Corona-Schnelltestzentren und der Schnelltests bei Schülerinnen und Schülern.
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7.
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| Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung |
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Der TOP wird abgesetzt. Die Verwaltung wird zunächst einen Abgleich zwischen Bundes-und Landesrecht, insbesondere in Bezug auf die Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm), vornehmen.
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8.
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| Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendung im Jahr 2020 |
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Kenntnisnahme.
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9.
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| Offenlegung Holzbach zwischen Mühlhäuser Straße und Lammstraße - Vorstellung der Entwurfsplanung und Baubeschluss |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Enthaltung und 2 Gegenstimmen.
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10.
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| Jahresbauarbeiten 2021/2022 - Vergabe der Tief- Gehweg- und Straßenbauarbeiten im gesamten Stadtgebiet und Zweckverband Pattonville |
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Einstimmige Zustimmung.
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11.
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| Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Industriestammgleis Ost (Kreidler)" - Aufstellungsbeschluss |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 9 Gegenstimmen.
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12.
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| Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Kenntnisnahme.
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13.
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| Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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