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Verwaltungs- und Finanzausschuss

Sitzungsname:

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Gremium:

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Sitzungsart:

öffentlichen und nichtöffentlichen

Sitzungstermin:

11.03.2021 (Donnerstag)

18:00 Uhr - 21:00 Uhr

Sitzungsort:

Veranstaltungsraum
Stuttgarter Str. 65
70806 Kornwestheim

Kalendereintrag:

Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)

Tagesordnungspunkte

Mehrfachauswahl

öffentlich

TOP

Thema

Ergebnis

Vorlage

Beschluss

Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwEs)

Einstimmige Zustimmung.

Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kornwestheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)

Einstimmige Zustimmung.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen"

Der TOP geht ohne Beschlussempfehlung in den Gemeinderat am 25. März 2021. Die Verwaltung wird eine a-Vorlage dazu erstellen, in der die aktuellen Zahlen der Zuweisung zur Flüchtlingsunterbringung noch einmal aufbereitet werden.

Antrag der Fraktion FDP zum Livestream von Sitzungen

Der TOP geht ohne Beschlussempfehlung in den Gemeinderat am 25. März 2021.

Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung

Der TOP geht ohne Beschlussempfehlung in den Gemeinderat am 25. März 2021. Die gewünschten Informationen zum Hirschgarten werden am Montag, 15. März 2021, in die Fraktionen gegeben.

Offenlegung Holzbach zwischen Mühlhäuser Straße und Lammstraße - Vorstellung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Der TOP geht - wie bereits im AUT vom 9. März 2021 - ohne Beschlussempfehlung in den Gemeinderat am 25. März 2021.

Bereitstellung einer Fläche für die Umsetzung des Projekts Urban Gardening

Ziffer 1: Einstimmige Zustimmung.

Die Verwaltung nimmt das Thema noch einmal mit, um es zu präzisieren und Beispiele aus anderen Kommunen darzustellen. Das Thema wird vor der Sommerpause wieder aufgerufen.

Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendung im Jahr 2020

Kenntnisnahme.

Bekanntgaben und Verschiedenes

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

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