processed
Gemeinderat arrow_back
Gemeinderat
Gemeinderat
öffentlichen und nichtöffentlichen
Jul 19, 2016 (Dienstag)
6:00 PM Uhr  -  7:33 PM Uhr
 Großer Sitzungssaal, Rathaus
event_note
Tagesordnungspunkte
öffentlich
TOP
Thema
Ergebnis
Vorlage
1.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Kenntnisnahme.
insert_drive_file
2.
Mobilitätskonzept (MoKo) 2030 - Beschlussfassung
Die Beschlussfassung ist bereits im GR am 14.07.16 erfolgt.
insert_drive_file attach_file
3.
Lärmaktionsplan Stadt Kornwestheim - Entwurfsbeschluss
Antrag der CDU bei Ziffer 1 „mit Ausnahme der Tempo 30 Maßnahmen (Seite 3)“ zu ergänzen:
Mehrheitliche Ablehnung bei 11 Ja-Stimmen und 15 Gegenstimmen.
Der Antrag ist somit abgelehnt.

Leitantrag der Verwaltung Ziffer 1: Mehrheitliche Zustimmung bei 15 Ja-Stimmen und 11 Gegenstimmen.

Ziffer 2 und 3:
Mehrheitliche Zustimmung bei 15 Ja-Stimmen und 11 Gegenstimmen.
insert_drive_file attach_file
4.
Innenentwicklungsmodell "Preisgünstiger Wohnraum" - Arbeitsauftrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Die Linke
Ziffer 1 geändert 20% statt 30%
Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.
Ziffer 2-8 , Ziffer 2 auch 20 % statt 30%
Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
insert_drive_file attach_file
5.
Obdachlosenunterkunft Moldengraben 49/51 - Abbruch Baracke / Neubau
Ziffer 1 und 2:
Einstimmige Zustimmung.

Antrag der SPD über Ziffer 3 nicht abzustimmen:
Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.
Der Antrag ist somit angenommen
insert_drive_file attach_file
6.
Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Kornwestheim
Einstimmige Zustimmung.
insert_drive_file attach_file
7.
Anträge der Fraktionen zur Gesamtfortschreibung des FNP 2030
Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
insert_drive_file attach_file
8.
Biotopverbundplanung - Umsetzung im Gewann Warte/Braunloch
Ziffer 1 und 2:
Einstimmige Zustimmung
Ziffer 3:
Mehrheitliche Zustimmung bei 12 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
insert_drive_file attach_file
9.
Silcherschule - Innerer Umbau und Anbau Mensa - Vergabe der Sanitärinstallationsarbeiten, der Heizungs- und Lüftungsarbeiten, der Abbruch- und Rohbauarbeiten sowie der Elektro- und EDV-Arbeiten
Einstimmige Zustimmung.
insert_drive_file
10.
Nutzungsänderung der best. landwirtschaftlichen Halle für die Lagerung von Holzhackschnitzeln, Fertigkompost, Unterstellen von Recyclingmaschinen, Heumahden 5-7 - Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung -
Einstimmige Zustimmung.
insert_drive_file attach_file
11.
Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstücks Flst. Nr. 3970, Ebertstraße 30
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
insert_drive_file attach_file
12.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Keine Beschlussfassung.