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Gemeinderat
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öffentlichen und nichtöffentlichen
27.09.2018 (Donnerstag)
18:00 Uhr  -  21:00 Uhr
Großer Sitzungssaal

 Rathaus
Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)
Tagesordnungspunkte
öffentlich
1.
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
2.
Kenntnisnahme.
3.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ Die Linke (Modifizierung der Ziffer 2): Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag zum Bau einer zusätzlichen 1-zügigen Grundschule in der Eugen-Bolz-Schule einzureichen. Mehrheitliche Ablehnung bei 9 Ja-Stimmen, 11 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen. Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

Ziffern 1, 3 und 4: Einstimmige Zustimmung.
4.
Kenntnisnahme.
5.
Kenntnisnahme.
6.
Kenntnisnahme.
7.
- NKHR Personelle und finanzielle Mittel (18-2018): Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
- Bildung von Haushaltsresten 2017 (16-2018): Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
- Annahme von Spenden (17-2018): Einstimmige Zustimmung.
- Öffentliches Fahrrad- und Pedelecverleihsystem RegioRad Stuttgart (21-2018): Einstimmige Zustimmung bei 3 Enthaltungen.
8.
Beschluss mit der Ergänzung, das Thema „dann wieder dem Gemeinderat vorzulegen“: Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
9.
Einstimmige Zustimmung bei 3 Enthaltungen.
10.
Einstimmige Zustimmung.
11.
Mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen.
12.
Einstimmige Zustimmung.
13.
Kenntnisnahme.
14.
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.