1.
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Keine Beschlussfassung.
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2.
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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Kenntnisnahme.
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3.
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Bericht des Leiters des Polizeireviers Kornwestheim über die polizeiliche Kriminalstatistik 2016 |
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Kenntnisnahme.
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4.
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ÖPNV-Konzeptionen für den Landkreis Ludwigsburg |
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Modifizierung des Beschlussvorschlags durch Ergänzung der Ziffer 3: 3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Planungsprozess für ein BRT-System von Remseck am Neckar über Pattonville nach Ludwigsburg und einen entsprechenden Förderantrag nach dem Landes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) zu unterstützen. Sie stimmt sich hierbei mit den Städten Remseck am Neckar und Ludwigsburg sowie mit dem Landratsamt Ludwigsburg, dem Verband Region Stuttgart (VRS) und dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg ab. Einstimmige Zustimmung.
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5.
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Gesamtfortschreibung Flächennutzungsplan 2030 und Landschafts- und Umweltplan 2030 - Entwurfsbeschluss |
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Einstimmige Zustimmung.
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6.
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Lärmaktionsplanung Schiene - Beteiligungsverfahren des Eisenbahnbundesamtes |
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Kenntnisnahme.
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7.
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Beratungen Zweckverband Pattonville - Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2017 |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
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8.
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Anpassung der Stadtbücherei-Gebührenordnung |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
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9.
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Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kornwestheim (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) |
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Einstimmige Zustimmung.
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10.
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Erweiterung des Geltungsbereichs des Sanierungsgebiets "südliches Rangierbahnhofgelände / Aldinger Straße / Im Moldengraben" |
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Einstimmige Zustimmung.
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11.
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Energetische Stadtsanierung Hornbergstraße: a) Standort Heizzentrale b) Ausweisung eines Sanierungsgebietes ohne Förderung durch Bund und Land |
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Modifizierung des Beschlussvorschlags durch Ergänzung der Ziffer 6: Für die Bevölkerung ergeben sich im Zusammenhang mit der Ausweisung keine Nachteile. Einstimmige Zustimmung bei 3 Enthaltungen.
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12.
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Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich Bahnhofstraße Ecke Friedrichstraße" - Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss |
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Einstimmige Zustimmung.
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13.
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Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich der Friedhof-, Aldinger- und Pfarrer-Hahn-Straße - 1. Änderung" - Aufstellungsbeschluss |
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Einstimmige Zustimmung.
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14.
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Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Keine Beschlussfassung.
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