1.
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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2.
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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Kenntnisnahme.
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3.
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Mobilität – Aufenthaltsqualität – Innenstadtentwicklung Perspektiven und Chancen für eine verkehrsreduzierte Innenstadt |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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4.
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Berichterstattung zur Umsetzung des Personalkonzepts März 2019 bis Februar 2021 |
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Kenntnisnahme. Auf Anregung von Stadträtin Boll-Simmler soll das Thema "Moderne Arbeitszeitmodelle" in das Personalkonzept aufgenommen werden.
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5.
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen" |
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Beschlussfassung über den im VFA am 22.04.2021 festgelegten Wortlaut des modifizierten Antrags der Fraktionen Grüne / Linke und SPD: Mehrheitliche Zustimmung bei 14 Ja-Stimmen, 11 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
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6.
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Fußverkehrs-Check 2021 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne/Die Linke |
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Mehrheitliche Ablehnung bei 14 Gegenstimmen.
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7.
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Regelung Selbsttestung von Schüler/innen an weiterführenden Schulen in Kornwestheim |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
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8.
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Errichtung einer Pop up-Außengastronomie auf dem Marktplatz in den Sommerferien |
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Es wurde kein Beschluss gefasst. Das Thema soll in Abhängigkeit von der Entwicklung der Corona-Pandemie im Jahr 2022 erneut aufgerufen werden.
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9.
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Rechtsverordnung über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 9 Enthaltungen.
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10.
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Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Kornwestheim |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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11.
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Modifizierung der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung ab 2021 |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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12.
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Antrag des Stadtverbandes für Sport vom 15.02.2021 auf Verlängerung des Corona-Abschlages i. H. v. 50 % für örtliche Vereine auf Nutzungsentgelte für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume bis zum 31.12.2021 |
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Einstimmige Zustimmung.
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13.
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Bildung von Ermächtigungsresten für das Haushaltsjahr 2020 und Übertragung dieser in das Haushaltsjahr 2021 |
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Einstimmige Zustimmung.
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14.
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Kläranlage Kornwestheim - Vergabe der Bauarbeiten "Betoninstandsetzung Belebungsbecken 2" |
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Einstimmige Zustimmung.
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15.
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Bebauungsplan "Große Pflugfelder Brücke" - Aufstellungsbeschluss |
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Einstimmige Zustimmung.
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16.
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Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Kenntnisnahme.
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17.
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Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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