1.
|
| Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
|
|
|
Kenntnisnahme.
|
|
|
2.
|
| Strategische Steuerung: Beschlussfassung |
|
|
|
|
|
|
2.1
|
| Strategische Steuerung: THH 1 - Kornwestheim-Card |
|
|
|
Mehrheitliche Zustimmung bei 7 Gegenstimmen.
|
|
|
2.2
|
| Strategische Steuerung: THH 2 - Kindergärten - Erträge |
|
|
|
Antrag Fraktion Grüne/Linke, den Kindergartenbeitrag nur 2017 und 2018 anzupassen.
Mehrheitliche Ablehnung bei 17 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Antrag Fraktion Grüne/Linke, für die Gebührenstaffel Kennzahlen vorzulegen.
Mehrheitliche Ablehnung bei 18 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Leitantrag der Verwaltung mit Modifizierungen:
Bei Ziffer 3 wird der Satz 2 zur automatischen Anpassung an den Landesrichtsatz gestrichen.
Für die sogenannten Altfälle, für die es eine mehr als 10%ige Erhöhung geben würde und die ein max. Bruttoeinkommen von 4.000 Euro haben, kann eine max. Anpassung von 10% pro Jahr und das wiederum für die nächsten drei Jahre beantragt werden. Diese soziale Härtefallregelung beschränkt sich auf die Fälle, wenn die Eltern im gleichen Betreuungsangebot bleiben und die vorrangige Hilfe ausgeschöpft ist.
Mehrheitliche Zustimmung bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
|
|
|
2.3
|
| Strategische Steuerung: THH 2 - Kindergärten |
|
|
|
Die Vorlage verweist auf die Vorlage S15a/2016 (siehe TOP 2.2).
|
|
|
2.4
|
| Strategische Steuerung: THH 2 - Ganztag Schulen |
|
|
|
Ziffer 1:
Einstimmige Zustimmung.
Ziffer 2:
Antrag Freie Wähler, den Preis für die einheitlichen Essensportionen in den Grundschulen auf 2,80 Euro festzusetzen.
Mehrheitliche Ablehnung bei 18 Gegenstimmen.
Antrag SPD, den Preis für die einheitlichen Essensportionen in den Grundschulen auf 3,00 Euro festzusetzen.
Mehrheitliche Zustimmung bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
In den weiterführenden Schulen ab Klasse 5 wird eine einheitliche Portionsgröße zum Preis von 3,50 EUR angeboten.
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
Ziffer 3
Mehrheitliche Ablehnung bei 15 Gegenstimmen.
|
|
|
2.5
|
| Strategische Steuerung: THH 2 - Schulkindbetreuung |
|
|
|
Ziffern 1 bis 4, mit den Ergänzungen bei Ziffer 4, dass die Mehreinnahmen grundsätzlich für die notwendige Aufstockung mit eingesetzt werden. (Es wird der Begriff ‚grundsätzlich‘ ergänzt.) Und die Verwaltung wird beauftragt, im Vorfeld dazu eine Vorlage zu erstellen.
Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen.
|
|
|
3.
|
| Flächennutzungsplan 2030 - Hinweise zur Plausibilitätsprüfung |
|
|
|
Antrag der CDU:
Stimmengleichheit bei 12 Ja-Stimmen, 12 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Der Antrag ist somit abgelehnt.
Leitantrag der Verwaltung:
Einstimmige Zustimmung bei 2 Enthaltungen.
|
|
|
4.
|
| Bildung von Ermächtigungsresten investiver Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2016 und Übertragung dieser in das Jahr 2017 |
|
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
5.
|
| Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen |
|
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
6.
|
| Satzung über die Aufhebung der Veränderungssperre "im Bereich zwischen der Johannesstraße, Karlstraße und Stuttgarter Straße" |
|
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
7.
|
| Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2016 |
|
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
8.
|
| Jahresbauarbeiten 2016 / 2017 - Vergabe der Tief-, Gehweg- und Straßenbauarbeiten im gesamten Stadtgebiet |
|
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
9.
|
| Bekanntgaben und Verschiedenes |
|
|
|
Keine Beschlussfassung.
|
|
|