1.
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Keine Wortmeldungen.
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2.
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| Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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Kenntnisnahme.
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3.
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| Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltsplans 2020 der Stadt Kornwestheim |
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Verabschiedung des 1. Nachtragshaushaltsplans 2020 mit der Änderung, dass die eingeplanten Mittel in Höhe von 35.000 Euro beim Produktsachkonto 11 21 00 00 00 4261 000, die für Schulungen, Maßnahmen des Betrieblichen Gesundheitsmanagements, Messen etc. vorgesehen waren, nicht gestrichen werden (vgl. S. 76 des Nachtragshaushalts). Die Mittel werden stattdessen für den Umbau der Küche in der Cafeteria des Rathauses (I11 24 XXXX 78312 00) umgewidmet und mit einem Sperrvermerk versehen.
Beschluss: Die Verabschiedung der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kornwestheim für das Haushaltsjahr 2020 (Ziffer 1) ist mit der dargestellten Änderung einstimmig erfolgt. Die Zustimmungen zum 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung für die Wirtschaftsjahre 2020-2021 (Ziffer 2), zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim für das Wirtschaftsjahr 2020 (Ziffer 3) und zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Das K - Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim für das Wirtschaftsjahr 2020 (Ziffer 4) sind ebenfalls einstimmig erfolgt.
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4.
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| Feststellung des Jahresabschlusses 2014 |
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Einstimmige Zustimmung.
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5.
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| Weiterentwicklung des städtischen Logos |
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Der Neugestaltung des Logos in der vorgestellten Fassung wird bei 2 Enthaltungen einstimmig zugestimmt.
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6.
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Die Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Gemeinderates am 21. Juli 2020.
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7.
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| Beratungen Zweckverband Pattonville |
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7.1
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| Beitritt des Zweckverbands Pattonville in den Zweckverband „Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg“ |
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Einstimmige Zustimmung.
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8.
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| Essensversorgung in den Kindertageseinrichtungen |
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Ziffer 1: Mehrheitliche Zustimmung bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Ziffer 2: Einstimmige Zustimmung.
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9.
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| Hierarchisches Verkehrsnetz - Fortschreibung in Zusammenhang mit der Lärmaktionsplanung |
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Mehrheitliche Zustimmung bei 6 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
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10.
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| LKW-Lenkungskonzept - Fortschreibung 2020 |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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11.
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| Altlastensanierung Wilkinareal - Pilotversuch Aerobisierung |
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Einstimmige Zustimmung.
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12.
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| Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Kenntnisnahme.
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13.
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| Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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