1.
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| Anpassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Musikschule Kornwestheim |
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Einstimmige Zustimmung.
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2.
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| Modifizierung der Kornwestheimer Kultur- und Sportförderung ab 2021 |
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Einstimmige Zustimmung bei 2 Enthaltungen.
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3.
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| Antrag des Stadtverbandes für Sport vom 15.02.2021 auf Verlängerung des Corona-Abschlages i. H. v. 50 % für örtliche Vereine auf Nutzungsentgelte für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume bis zum 31.12.2021 |
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Einstimmige Zustimmung.
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4.
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| Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen" |
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Beschlussempfehlung über den modifizierten Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD, wobei der Wortlaut dieses Alternativvorschlags nicht mit dem fettgedruckten Satz über dem Antrag beginnt, sondern mit den Worten „Der Gemeinderat beschließt“ und sich dann der Wortlaut des Antrags anschließt: Mehrheitliche Ablehnung bei 6 Ja-Stimmen und 7 Gegenstimmen.
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5.
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| Regelung Selbsttestung von Schüler/innen an weiterführenden Schulen in Kornwestheim |
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Einstimmige Zustimmung.
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6.
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| Errichtung einer Pop up-Außengastronomie auf dem Marktplatz in den Sommerferien |
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Es wurde keine Beschlussempfehlung gefasst, weil das Thema noch einmal zurückgestellt wird. Die Verwaltung wird Herrn Leichtle informieren, dass das Gremium die Veranstaltung grundsätzlich für eine gute Idee hält, dass sie aufgrund der Corona-Situation im Jahr 2021 allerdings mit Skepsis betrachtet wird. Man wird die Entwicklungen im Jahr 2022 betrachten und dann evtl. eine Umsetzung anstreben.
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7.
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| Bildung von Ermächtigungsresten für das Haushaltsjahr 2020 und Übertragung dieser in das Haushaltsjahr 2021 |
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Ziffer 1: Kenntnisnahme.
Ziffer 2: Einstimmige Zustimmung.
Ergänzender Hinweis: Die Beträge im Beschlussvorschlag der Ziffern 1 und 2 mussten teilweise noch korrigiert werden: In Ziffer 1 muss es nicht 3.333.093,24 EUR, sondern 2.297.093 EUR heißen. In Ziffer 2 ist statt 1.464.000,00 EUR ein Betrag von 2.500.000 EUR korrekt.
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8.
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| Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendung im Jahr 2021 |
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Einstimmige Zustimmung.
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9.
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| Kindergarten Rosensteinstr. 34 - Erweiterung/energetische Sanierung - Vergabe der Wärmedämmverbundsystem-Arbeiten sowie der Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten |
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Ziffern 1 und 2: Beschlussfassung im AUT vom 20. April 2021
Beschluss Ziffer 3: Einstimmige Zustimmung.
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10.
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| Kindertagesstätte Bebelstr. 44 - Einbau einer Brandmeldeanlage mit Aufschaltung |
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Einstimmige Zustimmung.
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11.
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| Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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