1.
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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2.
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| Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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Kenntnisnahme.
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3.
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Beratungen Zweckverband Pattonville
- Einbringung des Haushaltsplanes 2021 (1-2021) |
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Die Einbringung des Haushaltsplans 2021 des Zweckverbands Pattonville ist erfolgt.
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4.
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| Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne/Linke und SPD zum Thema "Sicherer Hafen" |
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Der TOP wird abgesetzt. Der Antrag wird noch einmal zur Prüfung an das Regierungspräsidium gegeben und anschließend wieder aufgerufen.
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5.
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| Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Fahrradwege in Kornwestheim |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung. Ergänzender Arbeitsauftrag: Die Verwaltung wird bis März 2021 eine Konzeption zur Optimierung des Radverkehrs vorbereiten. Die Prioritäten und Kosten werden bis zur Vorberatung des Doppelhaushalts ausgearbeitet und in den Doppelhaushalt eingebracht. Außerdem soll künftig jährlich im AUT ein Tagesordnungspunkt behandelt werden, bei dem die Konzeption betrachtet und überprüft wird, um bei Bedarf nachjustieren zu können.
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6.
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| Bauzeitenplan 2021 im Stadtgebiet – Tief- und Straßenbauarbeiten |
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Ziffer 4: Einstimmige Zustimmung.
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7.
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| Zuführung zur Allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebs Das K – Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim 2017 bis 2019 |
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Einstimmige Zustimmung.
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8.
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| Wechsel des ordentlichen Mitglieds der SPD-Fraktion im Ausschuss für Soziales und Integration |
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Einstimmige Zustimmung.
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9.
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| Zweckverband Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg - Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung |
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Einstimmige Zustimmung. Ergänzender Hinweis: Die Stadt Kornwestheim hat einen Gaststatus im Zweckverband Stadtbahn und kann deshalb selbst auch noch eine Person als ordentlichen Gast und eine Person als deren Stellvertretung benennen. Die Fraktionen nehmen das Thema noch einmal mit und werden bis zum 02.02.21 eine Rückmeldung zur Benennung der beiden Personen geben.
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10.
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| Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Kenntnisnahme.
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11.
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Bekanntgaben und Verschiedenes
- Erfahrungsbericht und Einschätzung der Verwaltung zum Terminierungsangebot an Senioren/innen für Impfungen im Kreisimpfzentrum Ludwigsburg |
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Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
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