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Verwaltungs- und Finanzausschuss
Verwaltungs- und Finanzausschuss
öffentlichen und nichtöffentlichen
04.12.2014 (Donnerstag)
18:00 Uhr  -  21:20 Uhr
 Kleiner Sitzungssaal, Rathaus
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Tagesordnungspunkte
öffentlich
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Thema
Ergebnis
Vorlage
Weitere Anträge zum Haushalt 2015 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke
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1.
Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2015 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2014 - 2018 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe 2015 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der Techmoteum GmbH
Die Fortschreibungsliste wird in der Gemeinderatssitzung in der kommenden Woche durchgesprochen.
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2.
Externe Anträge zum Haushalt 2015
Antrag der katholischen Kirche:
Einstimmige Zustimmung.

Evangelischer Kirchentag
Stadtrat Prof. Dr. Habenicht stellt den Antrag dem evangelischen Kirchentag die Räumlichkeiten zum Pauschalpreis von 5€ pro Teilnehmer zur Verfügung zu stellen.
Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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3.
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2015
Die Beschlussfassung über die Anträge der Fraktionen erfolgt in der Gemeinderatssitzung am 10.12.2014.
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4.
Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitiung für das Jahr 2015
Einstimmige Beschlussempfehlung.
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5.
Feststellung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim 2009 - 2011
Einstimmige Beschlussempfehlung.
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6.
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der TechMoteum GmbH
Ziffer 1-4 und 6:
Einstimmige Beschlussempfehlung.
Ziffer 5:
Einstimmige Beschlussempfehlung.
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7.
Antrag auf Änderung der Genehmigung des Sonderlandeplatzes Pattonville/ Stellungnahme
Einstimmige Zustimmung bei 2 Enthaltungen.
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8.
Petition Cannabis
Die große Kreisstadt Kornwestheim möge gemeinsam mit interessierten Jugendlichen, Bürgerinnen und Bürgern an einem Runden Tisch über Cannabis diskutieren.
Mehrheitliche Zustimmung bei 7 Ja-Stimmen und 6 Gegenstimmen.
Der Antrag ist somit angenommen.
Stadträtin Walker, Stadtrat Hoffman und Stadtrat Dr. Bertet werden im Organisationsteam mitarbeiten.
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9.
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für BV Kita Neckarstraße - offene Schlusszahlung
Mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen.
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10.
Genehmigung einer außerplanmässigen Ausgabe in Zusammenhang mit den Bebauungsplänen im Bereich W+W
Mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen.
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11.
Weiterführung des Betriebs der Außenstellen Bauhof und Gärtnerei an zwei Standorten
Einstimmige Beschlussempfehlung.
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12.
Fortführung der einmaligen Mietfreiheit im K für alle Mitgliedsvereine des Stadtausschusses für Sport und Kultur Kornwestheim e. V. und des Stadtverbandes für Sport Kornwestheim e. V. im Jahr 2015
Einstimmige Beschlussempfehlung.
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13.
Anpassung der Benutzungsgebühren in der Stadtbücherei
Einstimmige Beschlussempfehlung.
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14.
Entgeltordnung neue Veranstaltungsräume
Einstimmige Beschlussempfehlung.
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15.
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2014
Einstimmige Zustimmung.
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16.
Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Kornwestheim auf Erhöhung der Einsatz- und Aufwandsentschädigung
Einstimmige Zustimmung.
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17.
Benennung des Weges durch das neue ESG-Gelände zwischen Holzgrundstraße und Parkplatz
Dem Weg durch das neue ESG-Gelände zwischen Holzgrundstraße und Parkplatz den Namen „Purificato-Weg“ zu geben.
Einstimmige Zustimmung.
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18.
Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstücks Flst. Nr. 57/3 Christofstraße 5
Einstimmige Zustimmung.
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19.
Bekanntgaben und Verschiedenes
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.