1.
|
Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2015 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2014 - 2018 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe 2015 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der Techmoteum GmbH |
|
|
Die Fortschreibungsliste wird in der Gemeinderatssitzung in der kommenden Woche durchgesprochen.
|
|
|
2.
|
Externe Anträge zum Haushalt 2015 |
|
|
Antrag der katholischen Kirche: Einstimmige Zustimmung.
Evangelischer Kirchentag Stadtrat Prof. Dr. Habenicht stellt den Antrag dem evangelischen Kirchentag die Räumlichkeiten zum Pauschalpreis von 5€ pro Teilnehmer zur Verfügung zu stellen. Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
|
|
|
3.
|
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2015 |
|
|
Die Beschlussfassung über die Anträge der Fraktionen erfolgt in der Gemeinderatssitzung am 10.12.2014.
|
|
|
|
Weitere Anträge zum Haushalt 2015 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Die Linke |
|
|
|
|
|
4.
|
Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitiung für das Jahr 2015 |
|
|
Einstimmige Beschlussempfehlung.
|
|
|
5.
|
Feststellung der Jahresabschlüsse des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim 2009 - 2011 |
|
|
Einstimmige Beschlussempfehlung.
|
|
|
6.
|
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der TechMoteum GmbH |
|
|
Ziffer 1-4 und 6: Einstimmige Beschlussempfehlung. Ziffer 5: Einstimmige Beschlussempfehlung.
|
|
|
7.
|
Antrag auf Änderung der Genehmigung des Sonderlandeplatzes Pattonville/ Stellungnahme |
|
|
Einstimmige Zustimmung bei 2 Enthaltungen.
|
|
|
8.
|
|
Die große Kreisstadt Kornwestheim möge gemeinsam mit interessierten Jugendlichen, Bürgerinnen und Bürgern an einem Runden Tisch über Cannabis diskutieren. Mehrheitliche Zustimmung bei 7 Ja-Stimmen und 6 Gegenstimmen. Der Antrag ist somit angenommen. Stadträtin Walker, Stadtrat Hoffman und Stadtrat Dr. Bertet werden im Organisationsteam mitarbeiten.
|
|
|
9.
|
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für BV Kita Neckarstraße - offene Schlusszahlung |
|
|
Mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen.
|
|
|
10.
|
Genehmigung einer außerplanmässigen Ausgabe in Zusammenhang mit den Bebauungsplänen im Bereich W+W |
|
|
Mehrheitliche Zustimmung bei 3 Gegenstimmen.
|
|
|
11.
|
Weiterführung des Betriebs der Außenstellen Bauhof und Gärtnerei an zwei Standorten |
|
|
Einstimmige Beschlussempfehlung.
|
|
|
12.
|
Fortführung der einmaligen Mietfreiheit im K für alle Mitgliedsvereine des Stadtausschusses für Sport und Kultur Kornwestheim e. V. und des Stadtverbandes für Sport Kornwestheim e. V. im Jahr 2015 |
|
|
Einstimmige Beschlussempfehlung.
|
|
|
13.
|
Anpassung der Benutzungsgebühren in der Stadtbücherei |
|
|
Einstimmige Beschlussempfehlung.
|
|
|
14.
|
Entgeltordnung neue Veranstaltungsräume |
|
|
Einstimmige Beschlussempfehlung.
|
|
|
15.
|
Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Jahr 2014 |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
16.
|
Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Kornwestheim auf Erhöhung der Einsatz- und Aufwandsentschädigung |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
17.
|
Benennung des Weges durch das neue ESG-Gelände zwischen Holzgrundstraße und Parkplatz |
|
|
Dem Weg durch das neue ESG-Gelände zwischen Holzgrundstraße und Parkplatz den Namen „Purificato-Weg“ zu geben. Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
18.
|
Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstücks Flst. Nr. 57/3 Christofstraße 5 |
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
19.
|
Bekanntgaben und Verschiedenes |
|
|
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
|
|
|