1.
|
| Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
|
|
|
Kenntnisnahme.
|
|
|
2.
|
| Anpassung der Entgeltordnung für die Kindersportschule Kornwestheim |
|
|
|
Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen.
|
|
|
3.
|
| Änderung der Vereinbarung der Kindersportschule der Stadt Kornwestheim und der Kornwestheimer Sportvereine |
|
|
|
Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.
|
|
|
4.
|
| Anpassung der Schulordnung über den Betrieb der Kindersportschule |
|
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
5.
|
| Anpassung der Konzeption 2025 der Kindersportschule der Stadt Kornwestheim und der Kornwestheimer Sportvereine |
|
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
6.
|
Beratungen Zweckverband Pattonville
- Bildung von Haushaltsresten 2016
- Anpassung der Entgelte für Kindertagesstätten |
|
|
|
Vorlage 11-2017 Bildung von Haushaltsresten
Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
Vorlage 14-2017 Anpassung der Entgelte für Kindertagesstätten
Mehrheitliche Zustimmung bei 7 Gegenstimmen.
Das Thema „Über- und außerplanmäßige Ausgaben“ wird im GR am 13. Juli behandelt.
|
|
|
7.
|
| Petition "Wegfall der Kampfhundesteuer" |
|
|
|
Antrag Stadtrat Prof. Dr. Habenicht:
Ich stelle den Antrag, die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Kornwestheim in § 5 Satz 3 um folgenden Satz zu ergänzen: Weist der Halter eines Kampfhundes die erfolgreiche Durchführung eines Wesenstests nach, so hat er nur den normalen Satz der Hundesteuer zu zahlen.
Mehrheitliche Ablehnung bei 23 Gegenstimmen.
Prüfauftrag Stadtrat Prof. Dr. Habenicht:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob es rechtlich zulässig ist, Hundehalter zur Verwendung eines Hundegeschirrs anstatt eines Halsbandes zu verpflichten. Dies würde die Möglichkeit eröffnen, auf dem Geschirr eine deutlich lesbare Identifikation des Hundes anzubringen, an der sich auch die Entrichtung der Hundesteuer überprüfen ließe.
Mehrheitliche Ablehnung bei 21 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.
Leitantrag der Verwaltung:
Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme.
|
|
|
8.
|
| Ergänzungsverfahren zum Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich Containerbahnhof Süd" - Einleitungs- und Auslegungsbeschluss |
|
|
|
Mehrheitliche Zustimmung bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
|
|
|
9.
|
| Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Vergnügungsstätten und Werbeanlagen im Bereich Zeppelinstraße" - Aufstellungsbeschluss |
|
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
10.
|
| Beschluss einer Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Vergnügungsstätten und Werbeanlagen im Bereich Zeppelinstraße" |
|
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
11.
|
| Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstücks Flst. 4935 Herderstraße 7 |
|
|
|
Einstimmige Zustimmung.
|
|
|
12.
|
| Bekanntgaben und Verschiedenes |
|
|
|
Keine Beschlussfassung.
|
|
|