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1. Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2022-2023 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022-2026 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH

252/2021

Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2022.2023.pdf

1. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023_Stand 15.11.21.pdf

2. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023.pdf

2. Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2022-2023

287/2021

3. Überarbeitung der Friedhofsordnung und der Friedhofsgebührensatzung

294/2021

Anlage 1_Neufassung der Friedhofsordnung.pdf

Anlage 3_Kalkulationsgrundlagen.pdf

Anlage 2_Neufassung der Friedhofssatzung.pdf

4. TechMoteum GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2020

296/2021

Anlage 1_ Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung.pdf

Anlage 2_Anhang 2020.pdf

Anlage 3_Lagebericht 2020.pdf

Anlage 4_Bestätigungsvermerk.pdf

5. Zuführung zur Allgemeinen Rücklage des Eigenbetriebs Das K – Kultur- und Kongresszentrum Kornwestheim 2020

297/2021

6. Eigenbetrieb Stadtentwässerung: Kalkulation der kostendeckenden Gebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2022

298/2021

Anlage 1_Gebührenkalkulation SEK für das Jahr 2022.pdf

Anlage 2_Abwasserpreise in Baden-Württemberg.pdf

7. Einrichtung Sprechstunde Betreuungsbehörde Landratsamt LB im Rathaus

305/2021

8. Beratungen Zweckverband Pattonville

2021-12-21-TOPs-GR-Offentlichkeit.pdf

31-2021-Kalkulation Abwassergebühren 2022 Änderungssatzung+Anlagen.pdf

32-2021-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Schreinerarbeiten.pdf

33-2021-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Malerarbeiten.pdf

9. Bekanntgaben und Verschiedenes

Mündliche Aussprache

18:00

21:00

08.12.2021

Ausschuss für Soziales und Integration

Vorlagen (6)

252/2021

Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2022.2023.pdf

1. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023_Stand 15.11.21.pdf

2. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023.pdf

2. Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2022-2023

287/2021

3. Vorstellung Frau Yvonne Bauer - Plogginggruppe Kornwestheim

291/2021

4. Bericht des Jugendzentrums Kornwestheim

292/2021

Anlage_Wochenprogramm JuZ_Stand 30.09.21.pdf

Präsentation SIA 08.12.21_Vorlage 292.2021.pdf

5. Tätigkeitsbericht 2021 – Beauftragter für Integration, Soziales und Bürgerengagement

293/2021

6. Bekanntgaben und Verschiedenes

Mündliche Aussprache

18:00

21:00

07.12.2021

Ausschuss für Umwelt und Technik

252/2021

Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2022.2023.pdf

1. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023_Stand 15.11.21.pdf

2. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023.pdf

2. Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2022-2023

287/2021

3. Projekt Mobilität – Aufenthaltsqualität – Innenstadtentwicklung Perspektiven und Chancen für Kornwestheim: Ausarbeitung der Maßnahmen

288/2021

Anlage 1 Lageplan Gastronomie Ist Analyse.pdf

4. Beratungen Zweckverband Pattonville

2021-12-21-TOPs-GR-Offentlichkeit.pdf

31-2021-Kalkulation Abwassergebühren 2022 Änderungssatzung+Anlagen.pdf

32-2021-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Schreinerarbeiten.pdf

33-2021-Anbau Mirjamkita-Vergabe - Malerarbeiten.pdf

Mündliche Aussprache

18:00

21:00

25.11.2021

Verwaltungs- und Finanzausschuss

Vorlagen (4)

252/2021

Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2022.2023.pdf

1. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023_Stand 15.11.21.pdf

2. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023.pdf

2. Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2022-2023

287/2021

3. Verabschiedung Nutzerbedarfsprogramm Schulcampus Ost

278/2021

2021-09-20_GUS_KW Schulcampus Ost_Vorstellung_aktuell.pdf

4. Bekanntgaben und Verschiedenes

Mündliche Aussprache

18:00

21:00

23.11.2021

Ausschuss für Umwelt und Technik

252/2021

Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2022.2023.pdf

1. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023_Stand 15.11.21.pdf

2. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023.pdf

2. Anträge der Fraktionen zum Doppelhaushalt 2022-2023

287/2021

3. Verabschiedung Nutzerbedarfsprogramm Schulcampus Ost

278/2021

2021-09-20_GUS_KW Schulcampus Ost_Vorstellung_aktuell.pdf

4. Gemeindliche Vorkaufsrechte nach dem BauGB

279/2021

Präsentation AUT 23.11.21_Vorlage 279.2021.pdf

Mündliche Aussprache

18:00

21:00

18.11.2021

Verwaltungs- und Finanzausschuss

252/2021

Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2022.2023.pdf

1. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023_Stand 15.11.21.pdf

2. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023.pdf

2. Externe Anträge zum Doppelhaushalt 2022-2023

259/2021

Anlage 1_ Anträge 1a-2b Katholische Kirchenpflege Kornwestheim.pdf

Anlage 2_ Antrag 3a Evangelische Kirche Kornwestheim.pdf

Anlage 3_Antrag 4 OrtsSeniorenRat Kornwestheim.pdf

3. Städtische Wohnbau Kornwestheim GmbH: Feststellung des Jahresabschlusses 2020

273/2021

Anlage 1-Bilanz, Gewinn-und Verlustrechnung.pdf

Anlage 2-Anhang 2020.pdf

Anlage 3-Lagebericht 2020.pdf

Anlage 4-Bestätigungsvermerk.pdf

Anlage 5-Bericht des Aufsichtsrats.pdf

4. Elektromobilitätskonzept für Kornwestheim

269/2021

Mündliche Aussprache

18:00

21:00

16.11.2021

Ausschuss für Umwelt und Technik

252/2021

Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2022.2023.pdf

1. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023_Stand 15.11.21.pdf

2. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023.pdf

2. Klimaschutzstrategie Kornwestheim - Sachstand und Fortschreibung

268/2021

3. Elektromobilitätskonzept für Kornwestheim

269/2021

4. Schillerschule - Ertüchtigung der bestehenden ELA-Anlage - Vergabe der Elektroinstallationsarbeiten

270/2021

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Mündliche Aussprache

18:00

21:00

11.11.2021

Gemeinderat

Vorlagen (7)

260/2021

2. Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2022-2023 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022-2026 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH

252/2021

Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2022.2023.pdf

1. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023_Stand 15.11.21.pdf

2. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023.pdf

3. Projekt Mobilität – Aufenthaltsqualität – Innenstadtentwicklung Perspektiven und Chancen für Kornwestheim: Weiteres Vorgehen

261/2021

4. Graffiti-Projekt im Bereich der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße

237a/2021

Anlage 1_Entwürfe EBÜ.pdf

Anlage 2 Entwürfe Zugang S-Bahn.pdf

Anlage 3_Dokumentation Bestand.pdf

5. Bauvorhaben der DB Netz AG "Kornwestheim Erweiterung Umschlagplatz" - Stellungnahme der Stadt Kornwestheim

262/2021

Anlage 2_ Lageplan Bauvorhaben.pdf

Anlage 1_Übersichtsplan.pdf

6. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

263/2021

7. Bekanntgaben und Verschiedenes

Mündliche Aussprache

18:00

21:00

14.10.2021

Gemeinderat

Vorlagen (10)

2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

251/2021

3. Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2022-2023 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022-2026 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH

252/2021

Rede zur Einbringung des Doppelhaushalts 2022.2023.pdf

1. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023_Stand 15.11.21.pdf

2. Liste der Änderungen seit Einbringung des Haushaltsplans_2022-2023.pdf

4. Vorstellung der Ergebnisse aus der Bürgerbefragung zum Thema Innestadt durch die CIMA Beratung + Management GmbH

253/2021

Präsentation GR 14.10.21_Vorlage 253.2021.pdf

5. Turnusgemäße Neubesetzung des Gutachterausschusses

242/2021

6. Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Ludwigsburg, Bietigheim-Bissingen, Kornwestheim und Remseck zur „Einrichtung und Betrieb einer gemeinsamen örtlichen Erhebungsstelle Zensus 2022“

243/2021

Anlage1_Vereinbarung_Zensus2022_Entwurf.pdf

Anlage2_Information zum Zensus.pdf

7. Einführung des digitalen Rechnungslaufs

246/2021

Anlage 1_Infoblatt Komm.One.pdf

Anlage 2_Projektablauf Rechnungslauf.pdf

8. Klimaschutzpakt Baden-Württemberg - Beitritt Stadt Kornwestheim

236/2021

Anlage 1_Dritter-Klimaschutzpakt-2020-2021.pdf

Anlage 2_Klimaschutzpakt-unterstuetzende-Erklaerung.pdf

Präsentation AUT 05.10.21_Vorlage 236.2021.pdf

9. Graffiti-Projekt im Bereich der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße

237/2021

10. Beratungen Zweckverband Pattonville[crlf]- Bestellung von Stadtrat Buhl (Stadt Remseck) als Vertreter des Zweckverbands im Kuratorium der Kleeblatt gGmbH (29-2021)[crlf]- Einstellung päd. Fachkräfte –Ermächtigung des ZV-Vorsitzenden (30-2021)

Anlage 1_Entwürfe .pdf

2021-10-28-Einladung-öffentlich.pdf

29-2021-Bbestellung SR Buhl für Kuratorium Kleeblatt gGmbH.pdf

30-2021-Einstellung päd.Fachkräfte-Ermächtigung des Verbandsvositzenden.pdf

11. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

254/2021

Anlage_Informationen zur Abflackwiese.pdf

18:00

21:00

07.10.2021

Verwaltungs- und Finanzausschuss

2. Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Ludwigsburg, Bietigheim-Bissingen, Kornwestheim und Remseck zur „Einrichtung und Betrieb einer gemeinsamen örtlichen Erhebungsstelle Zensus 2022“

1. Turnusgemäße Neubesetzung des Gutachterausschusses

242/2021

243/2021

Anlage1_Vereinbarung_Zensus2022_Entwurf.pdf

Anlage2_Information zum Zensus.pdf

3. Förderzusage Modellprojekt „Zukunftswerkstatt Kommunen – Attraktiv im Wandel“

233/2021

Anlage 1_BegrüßungsschreibenMinisterin ZWK Kornwestheim.pdf

Anlage 2_Rundschreiben Städtetag ZWK Kornwestheim.pdf

4. Durchführung des Hamburger Hafenmarktes im Jahr 2022 auf dem Holzgrundplatz

244/2021

Anlage 1 Konzept Hamburger Hafenmarkt 2022.pdf

Anlage 2 Entwurf Lageplan Hamburger Hafenmarkt 2022.pdf

Anlage 3 Liste Händler und Marktbeschicker Hamburger Hafenmarkt 2022.pdf

5. Weihnachtsmarkt 2021 - Verlegung auf den Marktplatz

245/2021

Weihnachtsmarkt 2021 Standplan Marktplatz -Vorentwurf.pdf

6. Einführung des digitalen Rechnungslaufs

246/2021

Anlage 1_Infoblatt Komm.One.pdf

Anlage 2_Projektablauf Rechnungslauf.pdf

7. Antrag des Malteser Hilfsdienst e.V. auf Überlassung des Marktplatzes

247/2021

AntragMalteserMarktplatzüberlassung.pdf

8. Beratungen Zweckverband Pattonville[crlf]- Bestellung von Stadtrat Buhl (Stadt Remseck) als Vertreter des Zweckverbands im Kuratorium der Kleeblatt gGmbH (29-2021)[crlf]- Einstellung päd. Fachkräfte –Ermächtigung des ZV-Vorsitzenden (30-2021)

2021-10-28-Einladung-öffentlich.pdf

29-2021-Bbestellung SR Buhl für Kuratorium Kleeblatt gGmbH.pdf

30-2021-Einstellung päd.Fachkräfte-Ermächtigung des Verbandsvositzenden.pdf

9. Bekanntgaben und Verschiedenes

Mündliche Aussprache

18:00

21:00

05.10.2021

Ausschuss für Umwelt und Technik

Vorlagen (3)

1. Klimaschutzpakt Baden-Württemberg - Beitritt Stadt Kornwestheim

236/2021

Anlage 1_Dritter-Klimaschutzpakt-2020-2021.pdf

Anlage 2_Klimaschutzpakt-unterstuetzende-Erklaerung.pdf

Präsentation AUT 05.10.21_Vorlage 236.2021.pdf

2. Graffiti-Projekt im Bereich der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße

237/2021

1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Anlage 1_Entwürfe .pdf

3. Bekanntgaben und Verschiedenes

Mündliche Aussprache

18:00

21:00

30.09.2021

Gemeinderat

Vorlagen (17)

227/2021

2. Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH: Jahresabschluss 2020

205/2021

Anlage 1 Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung.pdf

Anlage 2 Anhang 2020.pdf

Anlage 3 Lagebericht 2020..pdf

Anlage 4 Bestätigungsvermerk.pdf

3. Beteiligungsverwaltung: Vorlage des Beteiligungsberichts 2019 der Stadt Kornwestheim

206/2021

Beteiligungsbericht 2019_final.pdf

4. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Kornwestheim

230/2021

Jahresabschluss 2017 ENDFASSUNG mit Unterschriften.pdf

Präsentation Jahresabschlüsse 2017-2019.pdf

5. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2018 der Stadt Kornwestheim

231/2021

Jahresabschluss 2018 ENDFASSUNG mit Unterschriften.pdf

6. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Kornwestheim

232/2021

Jahresabschluss 2019 ENDFASSUNG mit Unterschriften.pdf

7. Nichterhebung von Entgelten der Kindersportschule während Corona-Zeit

211/2021

2018_Entgeltordnung2018.pdf

8. Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstücks Flst. 3227/2 Neuffenstraße 18

213/2021

9. Anträge Fraktion B90/Die Grünen/DIE LINKE - Ausstattung von Klassenzimmern mit mobilen Raumlüftern und raumlufttechnischen Anlagen (RLT)

Anlage 1_Lageplan.pdf

201/2021

Anlage 2_Antrag 2_01.07.2021.pdf

Anlage 1_Antrag 1_22.06.2021.pdf

10. Umbaumaßnahme im Bereich des GdF-Knotens - Vorstellung der Planungsüberlegungen und Baubeschluss

192/2021

Anlage 1_Übersichtsplan.pdf

Anlage 2_Plan Anpassung GdF-Knoten.pdf

Präsentation AUT 21.09.21_Vorlage 192.2021.pdf

11. Baubeschluss der Großen Pflugfelder Brücke

193/2021

Präsentation AUT 21.09.21_Vorlage 193.2021.pdf

12. Stadtentwässerung - Vorstellung der geplanten Bauvorhaben für die Jahre 2022 bis 2031

194/2021

Anlage_Übersicht Investitionen.pdf

Präsentation AUT 21.09.21_Vorlage 194.2021.pdf

13. Skateranlage Festplatz

196/2021

Anlage 1_Skaterelemente Festplatz.pdf

14. Sanierungsgebiet "südliches Rangierbahnhofsgelände / Aldinger Straße / Im Moldengraben" - Abschluss und Aufhebung der Sanierungssatzung

197/2021

Anlage 1_Maßnahmenplan.pdf

Anlage 2_Abgrenzungsplan.pdf

Anlage 3_Abgrenzung 1_Gebietserweiterung.pdf

Anlage 4_Abgrenzung 2_Gebietserweiterung .pdf

Anlage 5_Satzungstext.pdf

15. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Im Bereich nördlich der Karlstraße, östlich der Weimarstraße und südlich der Bahnhofstraße" - Aufstellungsbeschluss

200/2021

16. Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Abgrenzungsplan.pdf

228/2021

17. Bekanntgaben und Verschiedenes

Mündliche Aussprache

Anlage_Bekanntgabe einer Eilentscheidung_Vorkaufsrecht.pdf

18:00

19:45

29.09.2021

Ausschuss für Soziales und Integration

Vorlagen (4)

1. Kindergartenbedarfsplanung 2022/2023

223/2021

Präsentation SIA 29.09.21_Vorlage 223.2021.pdf

Belegungszahl_final.pdf

2. Bericht der Jugendsachbearbeiterinnen sowie der Zuständigen für Prävention des Polizeireviers Kornwestheim

224/2021

3. Förderzusage Modellprojekt „Zukunftswerkstatt Kommunen – Attraktiv im Wandel“

233/2021

Anlage 1_BegrüßungsschreibenMinisterin ZWK Kornwestheim.pdf

Anlage 2_Rundschreiben Städtetag ZWK Kornwestheim.pdf

4. Bekanntgaben und Verschiedenes

Mündliche Aussprache

18:00

21:00

23.09.2021

Verwaltungs- und Finanzausschuss

1. Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH: Jahresabschluss 2020

205/2021

Anlage 1 Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung.pdf

Anlage 2 Anhang 2020.pdf

Anlage 3 Lagebericht 2020..pdf

Anlage 4 Bestätigungsvermerk.pdf

2. Beteiligungsverwaltung: Vorlage des Beteiligungsberichts 2019 der Stadt Kornwestheim

206/2021

Beteiligungsbericht 2019_final.pdf

3. Halbjahresbericht 2021 der Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe

207/2021

Anlagen (7)

Anlage 1 Quartalsbericht Das K.pdf

Anlage 2 Quartalsbericht Ravensburger Kinderwelt.pdf

Anlage 3 Quartalsbericht Stadtentwässerung.pdf

Anlage 4 Quartalsbericht Städtische Wohnbau.pdf

Anlage 5 Quartalsbericht TechMoteum.pdf

Anlage 6 Quartalsbericht SWLB.pdf

Präsentation_Halbjahresbericht2021_23.09.pdf

4. Nichterhebung von Entgelten der Kindersportschule während Corona-Zeit

211/2021

2018_Entgeltordnung2018.pdf

5. Skateranlage Festplatz

196/2021

Anlage 1_Skaterelemente Festplatz.pdf

6. Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstücks Flst. 3227/2 Neuffenstraße 18

213/2021

7. Umbaumaßnahme im Bereich des GdF-Knotens - Vorstellung der Planungsüberlegungen und Baubeschluss

Anlage 1_Lageplan.pdf

192/2021

Anlage 1_Übersichtsplan.pdf

Anlage 2_Plan Anpassung GdF-Knoten.pdf

Präsentation AUT 21.09.21_Vorlage 192.2021.pdf

8. Annahme / Vermittlung von Spenden, Schenkungen und anderen Zuwendungen im Rechnungsjahr 2021

214/2021