1.
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Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
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Kenntnisnahme.
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2.
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Mobilitätskonzept (MoKo) 2030 - Beschlussfassung |
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Die Beschlussfassung ist bereits im GR am 14.07.16 erfolgt.
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3.
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Lärmaktionsplan Stadt Kornwestheim - Entwurfsbeschluss |
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Antrag der CDU bei Ziffer 1 „mit Ausnahme der Tempo 30 Maßnahmen (Seite 3)“ zu ergänzen: Mehrheitliche Ablehnung bei 11 Ja-Stimmen und 15 Gegenstimmen. Der Antrag ist somit abgelehnt.
Leitantrag der Verwaltung Ziffer 1: Mehrheitliche Zustimmung bei 15 Ja-Stimmen und 11 Gegenstimmen.
Ziffer 2 und 3: Mehrheitliche Zustimmung bei 15 Ja-Stimmen und 11 Gegenstimmen.
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4.
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Innenentwicklungsmodell "Preisgünstiger Wohnraum" - Arbeitsauftrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / Die Linke |
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Ziffer 1 geändert 20% statt 30% Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. Ziffer 2-8 , Ziffer 2 auch 20 % statt 30% Mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
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5.
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Obdachlosenunterkunft Moldengraben 49/51 - Abbruch Baracke / Neubau |
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Ziffer 1 und 2: Einstimmige Zustimmung.
Antrag der SPD über Ziffer 3 nicht abzustimmen: Mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. Der Antrag ist somit angenommen
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6.
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Vergnügungsstättenkonzept der Stadt Kornwestheim |
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Einstimmige Zustimmung.
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7.
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Anträge der Fraktionen zur Gesamtfortschreibung des FNP 2030 |
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Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.
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8.
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Biotopverbundplanung - Umsetzung im Gewann Warte/Braunloch |
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Ziffer 1 und 2: Einstimmige Zustimmung Ziffer 3: Mehrheitliche Zustimmung bei 12 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
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9.
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Silcherschule - Innerer Umbau und Anbau Mensa - Vergabe der Sanitärinstallationsarbeiten, der Heizungs- und Lüftungsarbeiten, der Abbruch- und Rohbauarbeiten sowie der Elektro- und EDV-Arbeiten |
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Einstimmige Zustimmung.
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10.
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Nutzungsänderung der best. landwirtschaftlichen Halle für die Lagerung von Holzhackschnitzeln, Fertigkompost, Unterstellen von Recyclingmaschinen, Heumahden 5-7 - Antrag auf immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung - |
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Einstimmige Zustimmung.
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11.
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Vorkaufsrecht bzgl. des Grundstücks Flst. Nr. 3970, Ebertstraße 30 |
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Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.
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12.
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Bekanntgaben und Verschiedenes |
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Keine Beschlussfassung.
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