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Gemeinderat

Sitzungsname:

Gemeinderat

Gremium:

Gemeinderat

Sitzungsart:

öffentlichen und nichtöffentlichen

Sitzungstermin:

27.01.2022 (Donnerstag)

18:00 Uhr - 19:09 Uhr

Sitzungsort:

Festsaal
Stuttgarter Str. 65
70806 Kornwestheim

Kalendereintrag:

Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)

Tagesordnungspunkte

Mehrfachauswahl

öffentlich

TOP

Thema

Ergebnis

Vorlage

Beschluss

Bürgerfragestunde

Keine Wortmeldungen.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Kenntnisnahme.

Vorstellung der Planungen zur Stadtbahn im Landkreis Ludwigsburg durch den Geschäftsführer des Zweckverbands

Kenntnisnahme.

Beratungen Zweckverband Pattonville

4.1

Einbringung des Haushaltsplans 2022 (1-2022)

Die Einbringung des Haushaltsplans 2022 ist erfolgt.

Ergänzender Hinweis: Beim „Bau einer Boulebahn“ (Vorbericht S. 13) handelt es sich um einen Fehler. Die Mittel werden für das Jugendgelände verwendet, aber nicht für den Bau einer Boulebahn. Der Punkt wird bis zur Verabschiedung des Haushalts korrigiert.

4.2

Annahme von Spenden (3-2022)

Einstimmige Zustimmung.

Antrag der Fraktion Grüne/Linke zum Schulcampus Ost

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt und in der Sitzungsrunde im Februar wieder aufgerufen.

Verabschiedung Nutzerbedarfsprogramm Schulcampus Ost

Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt und in der Sitzungsrunde im Februar wieder aufgerufen.

Anträge der Dachverbände Stadtausschuss für Sport und Kultur vom 06.12.2021 und Stadtverband für Sport vom 07.12.2021 auf Verlängerung des Corona-Abschlages i. H. v. 50 % für örtliche Vereine auf die Nutzungsentgelte für städtische Sporthallen, Sportplätze und Veranstaltungsräume bis zum 30.06.2022

Einstimmige Zustimmung bei 1 Enthaltung.

Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Einstimmige Zustimmung.

Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Kenntnisnahme.

10.

Bekanntgaben und Verschiedenes - Bekanntgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 GemO BW - Absage des Rathaussturms 2022

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

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