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Gemeinderat

Sitzungsname:

Gemeinderat

Gremium:

Gemeinderat

Sitzungsart:

öffentlichen und nichtöffentlichen

Sitzungstermin:

14.10.2021 (Donnerstag)

18:00 Uhr - 21:00 Uhr

Kalendereintrag:

Übernahme in persönlichen Kalender (ICS)

Tagesordnungspunkte

Mehrfachauswahl

öffentlich

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Thema

Ergebnis

Vorlage

Beschluss

Bürgerfragestunde

Keine Wortmeldungen.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Kenntnisnahme.

Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2022-2023 der Stadt Kornwestheim mit Finanzplanung und Investitionsprogramm 2022-2026 sowie Vorlage der Wirtschaftsplanentwürfe des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Kornwestheim, des Eigenbetriebs Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim, des Eigenbetriebs "Das K", der Städtischen Wohnbau GmbH und der TechMoteum GmbH

Die Einbringung ist erfolgt.

Vorstellung der Ergebnisse aus der Bürgerbefragung zum Thema Innestadt durch die CIMA Beratung + Management GmbH

Einstimmige Zustimmung. Die Verwaltung wird für die nächste Sitzungsrunde einen Zeitplan erstellen, aus dem ersichtlich wird, wie man nach der Definition der Maßnahmenblöcke im 1. Quartal 2022 weiter vorgeht.

Turnusgemäße Neubesetzung des Gutachterausschusses

Einstimmige Zustimmung.

Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Ludwigsburg, Bietigheim-Bissingen, Kornwestheim und Remseck zur „Einrichtung und Betrieb einer gemeinsamen örtlichen Erhebungsstelle Zensus 2022“

Einstimmige Zustimmung.

Einführung des digitalen Rechnungslaufs

Einstimmige Zustimmung.

Klimaschutzpakt Baden-Württemberg - Beitritt Stadt Kornwestheim

Einstimmige Zustimmung.

Graffiti-Projekt im Bereich der Eisenbahnüberführung Bahnhofstraße

Es wird kein Beschluss gefasst. Die Vorlage wird noch einmal vertagt. Die Fraktion Freie Wähler wird einen schriftlichen Antrag stellen, der dann in der nächsten Beratungsrunde wieder aufgerufen wird.

10.

Beratungen Zweckverband Pattonville
- Bestellung von Stadtrat Buhl (Stadt Remseck) als Vertreter des Zweckverbands im Kuratorium der Kleeblatt gGmbH (29-2021)
- Einstellung päd. Fachkräfte –Ermächtigung des ZV-Vorsitzenden (30-2021)

Bestellung von Stadtrat Buhl (Stadt Remseck) als Vertreter des Zweckverbands im Kuratorium der Kleeblatt gGmbH (29-2021): Einstimmige Zustimmung.

Einstellung päd. Fachkräfte – Ermächtigung des ZV-Vorsitzenden (30-2021): Einstimmige Zustimmung.

11.

Öffentliche Beantwortung der Anfragen unter Bekanntgaben und Verschiedenes

Kenntnisnahme.

12.

Bekanntgaben und Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.

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